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Archiv-Artikel

Grüne: Vertröstet statt beantwortet

Bremen taz ■ „Ein neues bürokratisches Ungetüm zu begründen, ist auch für alte Verwaltungshasen kein Zuckerschlecken“, erklärte gestern die bildungspolitische Sprecherin der Grünen, Anja Stahmann, und betonte, dass – anders als in der gestrigen taz berichtet – der Senat keineswegs die Antwort auf die Anfrage der Grünen zur neuen Bildungsgesellschaft beschlossen, sondern vielmehr eine zweite Fristverlängerung erbeten habe. Anja Stahmann betonte, dass die Landeshaushaltsordnung zwei Bedingungen voraussetze: dass die Wirtschaftlichkeit der Gesellschaft belegt werde und dass die Erreichung des anvisierten Ziels begründet werden könne. Stahmann: „Beides dürfte schwer fallen.“