Gesellschaft: „Für uns hat sich die Welt geändert“
Wie unsicher sich jüdische Menschen seit dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober fühlen, sei den meisten Deutschen nicht bewusst oder egal, beklagt Alon Bindes. Der 26-jährige Student kritisiert nicht nur einen Mangel an Empathie, sondern auch zu wenig Einschreiten gegen Antisemitismus.
Von Oliver Stenzel
„Vermeiden Sie Ansammlungen als jüdisch erkennbarer Menschen außerhalb.“ Das rät ein Schreiben, das die Israelitische Religionsgemeinschaft Württemberg (IRGW), einer der beiden großen jüdischen Verbände im Land, am 12. Oktober an ihre Mitglieder geschickt und online gestellt hat. Darin wird auch geraten, man solle sich nicht wartend vor dem Gemeindezentrum aufhalten, sondern hereinkommen, und nach dem Verlassen wird gebeten, sich „zügig“ zu entfernen. Außerdem: „Meiden Sie anti-israelische Veranstaltungen und lassen Sie sich nicht provozieren“ und „bei Teilnahme an Solidaritätskundgebungen für Israel erkundigen Sie sich bitte beim Ordnungsamt, ob die Kundgebung auch bei der Polizei (nicht nur beim Ordnungsamt) angemeldet ist“.
Polizeischutz und Sicherheitsvorkehrungen sind schon seit Jahrzehnten Standard beim jüdischen Gemeindezentrum im Stuttgarter Hospitalviertel, aber aktuell sind sie noch eine Spur intensiver. Das merkt man auch bei der Eröffnungsveranstaltung der Jüdischen Kulturwochen am vergangenen Montag im Stuttgarter Rathaus. Zum zwanzigsten Mal finden sie dieses Jahr statt, als Motto hatte die IRGW schon Monate im Vorfeld den Begriff „Zeitenwende“ gewählt. Der ist auf furchtbare Weise aktueller denn je, denn der 7. Oktober markiert eine Zäsur.
Das Motto sei eigentlich in Anlehnung an Bundeskanzler Olaf Scholz‘ Zeitenwende-Rede kurz nach Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine im Februar 2022 gewählt worden. „Als wir den Begriff wählten, konnten wir noch nicht den barbarischen Terrorangriff der Hamas erahnen, der seine Auswirkungen bis vor unsere Haustür gebracht hat“
Bis vor die Haustür ist keine Übertreibung. „Für jüdische Menschen hat sich die Welt geändert“, sagt Alon Bindes, der Wirtschaftswissenschaften in Hohenheim studiert. Der 26-Jährige ist in Stuttgart geboren, hat immer hier gelebt. Weg gewesen sei der Antisemitismus zwar nie und in den letzten Jahren hätte man auch einen merklichen Anstieg registriert, sagt er, schon der Anschlag auf die Synagoge in Halle 2019 sei ein Einschnitt gewesen. Aber vor dem 7. Oktober hätten er, sein Freundeskreis und seine Kommiliton:innen sich „ganz normal gefühlt in Deutschland“. Das habe sich nun „komplett geändert“.
Bindes ist Vorsitzender der Jüdischen Studierendenunion Württemberg (JSUW). Zu den Aufgaben des Verbands gehört, eine politische Repräsentanz für jüdische Studierende und Berufseinsteiger:innen zu sein, ihnen beim Aufbau einer Community zu helfen, etwa mit gemeinsamen Veranstaltungen. Und aktuell gehört auch dazu, die Gefühle der Mitglieder nach außen deutlich zu machen.
Als Bindes und andere aus der JSUW zu einem Treffen mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) ins Staatsministerium eingeladen wurden, seien sie auf die Idee gekommen, Erfahrungsberichte von jüdischen Studierenden zu sammeln. Einen davon, von einer 21-jährigen Studentin namens Liora, hat Bindes am 29. Oktober auf einer Solidaritätskundgebung für Israel auf dem Stuttgarter Marktplatz vorgetragen. Ein Auszug: „Ich würde am liebsten dieses Land an den Schultern packen, es schütteln und anschreien, dass es endlich mal aufwachen soll. (...) Ich höre täglich die Politiker schöne rhetorische Reden schwingen, aber wenn Synagogen oder die Häuser von 80-jährigen Senioren in Brand gesetzt werden, gibt es keine Konsequenzen. Stattdessen demonstrieren die Menschen weiter auf der Straße und schreien ‚Fuck the Jews‘. Wie kann es sein, dass sich dieses Land ausschmückt mit seiner Toleranz und Akzeptanz von Jüdinnen und Juden, aber ich mich im Leben noch nie so unsicher gefühlt habe?“
Die Angst, jüdische Symbole zu tragen
Was Liora schreibe, drücke mehr oder weniger aus, „was fast alle jüdischen Menschen gerade fühlen“, sagt Bindes: „Dass man sich komplett unsicher fühlt“. Auf Pro-Palästina-Demos, etwa in Berlin, würden judenfeindliche Parolen geschrien und es gebe gewaltsame Ausschreitungen, Häuser jüdischer Menschen würden mit Davidsternen markiert, im französischen Straßburg, „zwei Stunden von hier“, sei an eine Haustür „Mort aux juifs“ – „Tod den Juden“ geschmiert worden. Und ungezählt seien die Anfeindungen auf Social Media.
In Baden-Württemberg ist zwar noch nicht so viel passiert wie etwa in Berlin oder Hamburg. Im Land gab es „seit dem 7. Oktober noch keine Gewalttaten gegen Menschen, nur gegen Fahnen“, sagt der baden-württembergische Antisemitismusbeauftragte Michael Blume. In Stuttgart wurde noch keine Pro-Palästina-Demo verboten, und auf denen, die stattfanden, gab es keine gewaltsamen Auseinandersetzungen mit der Polizei wie etwa in Berlin.
Dennoch betont Alon Bindes, dass das Unsicherheitsgefühl jüdischer Menschen im Land nichts Abstraktes sei, „es basiert auf dem, was in anderen Städten passiert“. Und darauf, dass Jüdinnen und Juden auch hier gewarnt werden, bestimmte Dinge lieber nicht zu tun – wie die Sicherheitshinweise der IRGW illustrieren.
Auf die Sicherheitslage und das Sicherheitsgefühl geht auch Josef Schuster, der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, bei der Kulturwochen-Eröffnung in Stuttgart ein. Er könne jeden verstehen, der zum Beispiel keinen Davidstern mehr sichtbar tragen wolle. Zugleich hätten „Politik und Polizei schnell reagiert, um uns zu schützen“.
Alon Bindes setzt hier etwas andere Akzente. Für ihn und viele jüdische Menschen aus seinem Umfeld sei aktuell das prägende Gefühl, „dass man keinen Rückhalt in der Gesellschaft und in der Politik sieht“. Von der Politik sehe er „eher Aktionismus“, aber „nicht tatsächliche Schritte, dass versucht wird, jüdisches Leben zu schützen“.
Und in der Gesellschaft fehlt ihm die Empathie: Es werde nicht gesehen, wie es jüdischen Menschen aktuell gehe, dass sie unglaubliche Angst haben, Angst, mit jüdischen Symbolen auf die Straße zu gehen, Angst, auf dem Handy etwas anzuschauen, das sie erkennbar mache, Angst, am Telefon hebräisch zu reden.
Ein Riss geht durch soziale Bewegungen
Als den vielleicht „größten Bruch“ bezeichnet Bindes den fehlenden Rückhalt im aktivistischen Bereich, in Menschenrechts-, Umwelt- und Klimagruppen. Viele junge jüdische Menschen seien sehr aktivistisch unterwegs, gerade in Gruppen, die politisch links verortet werden. Und dort würden sich Jüdinnen und Juden gerade oft sehr fremd fühlen. Das habe er etwa von Freundinnen aus feministischen Gruppen gehört. „Bei dem Massaker am 7. Oktober wurden viele Frauen vergewaltigt“, sagt Bindes, aber „die Gruppen, die normalerweise solche Taten immer verurteilen, haben sich einfach dazu nicht gemeldet, standen nicht jüdischen Feministinnen zur Seite“. Das sei eine „sehr große Frustration“ gewesen. Ebenso wie die Entwicklungen bei Fridays for Future (FfF).
Auf dem internationalen Account der Klimabewegung und von FfF-Initiatorin Greta Thunberg wurde in den vergangenen Wochen in verschiedenen Posts immer wieder Solidarität mit Palästina bekräftigt, während auf das Massaker der Hamas überhaupt nicht eingegangen wurde.
Die deutsche FfF-Aktivistin Luisa Neubauer distanzierte sich zwar und zeigte sich „entsetzt“ über die einseitigen Posts, betonte zudem in einem „Zeit“-Interview, dass die Fridays ja keine Bewegung mit einer formellen Struktur seien, sondern eher ein loses Netzwerk. Und doch sei es „offensichtlich, dass gerade einiges zerbricht“.
Über Zerbrechendes weiß auch Alon Bindes zu berichten. Es gäbe viele in seinem Umfeld, „die ihren Freundeskreis komplett ausmisten mussten, weil die Leute scheinbar doch gegen einen sind.“
Bindes verstört, wie in aktivistischen und akademischen Kreisen oft einfach Slogans aufgegriffen werden, die Propaganda der Hamas und damit einer islamistischen, alle zivilisatorischen Werte negierenden Terrororganisation sind. Den Hamas-Terror als Befreiungskampf zu romantisierten, wie es in linken Milieus teils passiere, das gehe im Grunde gegen die eigene Identität, „das ist, als würde man Al-Kaida- oder IS-Propaganda wiederholen“, sagt Bindes. „Faszinierend im negativen Sinne“ findet er, dass manche „linken Gruppen mit den gleichen Leuten auf die Straße gehen, die sie ohne nachzudenken selber umbringen würden“.
Schon vor dem Terror: mehr antisemitische Straftaten
Was wünscht sich Bindes von der Politik? Vor allem ein härteres Einschreiten gegen Antisemitismus auf verschiedenen Ebenen. „Angefangen bei Kundgebungen, die klar antisemitisch sind, auf denen auch Leute mit Al-Kaida-Fahnen sind.“ Da sei zu wenig gemacht worden. Dass Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am 2. November ein Betätigungsverbot der Hamas verhängt und das palästinensische Netzwerk Samidou in Deutschland verboten habe, sei schon ein richtiger Schritt.
Härteres Vorgehen wünscht er sich auch im Bereich Social Media. „Dort findet sich ungeheuer viel Propaganda, mit falschen Informationen, hetzerischen Inhalten.“ Dagegen müsse strafrechtlich vorgegangen werden, auch gegen die Betreiber von Plattformen wie X/Twitter, Instagram oder Facebook. Dass das bislang auch in anderen Kontexten nicht wirklich geklappt hat, weiß er auch. Aber trotzdem müsse die Politik versuchen durchzusetzen, „dass bestimmte Inhalte gar nicht erst hochgeladen oder sofort runtergenommen werden“.
Baden-Württemberg schon jetzt als sehr wehrhaft darzustellen, bemüht sich Landesjustizministerin Marion Gentges (CDU) bei der Kulturwochen-Eröffnung am Montag: Im Land habe es schon vor dem 7. Oktober, zwischen 2019 und 2022, einen Anstieg antisemitischer Straftaten um 84 Prozent gegeben. Zugleich hätte sich aber die Zahl der Verurteilungen verdreifacht.
Nicht allein schärferes strafrechtliches Vorgehen wünscht sich Alon Bindes. Um Antisemitismus zu bekämpfen, um für die Funktionsweise von Propaganda zu sensibilisieren und das Wissen über Israel zu verbreitern, müsse es mehr Bildungsarbeit geben. Dass ausgerechnet jetzt der Etat der Bundeszentrale für politische Bildung um 20 Prozent gekürzt werden soll, findet er „natürlich schrecklich. Es sollte genau umgekehrt sein.“
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