■ EX-JUGOSLAWIEN: Genschers Poker erfolgreich: EG erkennt Slowenien und Kroatien an
Lissabon (afp/taz) — Die zwölf EG-Staaten haben sich gestern doch noch auf eine gemeinsame Anerkennung Sloweniens und Kroatiens als unabhängige Staaten geeinigt. Bei Mazedonien und Bosnien-Herzegowina hingegen, die ebenfalls die Anerkennung wünschen, seien noch „wichtige Fragen“ zu klären, teilte die portugiesische Ratspräsidentschaft mit. Die deutsche Regierung, die vorgeprescht war, um die Anerkennung auszusprechen, nahm gestern als erstes EG-Land diplomatische Beziehungen zu den neuen Staaten auf.
Grundlage für die EG war ein Bericht der Schiedskommission aus fünf Verfassungsrichtern, die zu dem Schluß gekommen war, daß Slowenien und Mazedonien die EG-Bedingungen für die Anerkennung erfüllen. Die Anerkennung Mazedoniens scheiterte am Widerstand Griechenlands. Von Kroatien wurde eine Modifizierung der Verfassung verlangt, um die Minderheitenrechte besser zu garantieren. Erst auf Druck der Portugiesen soll der kroatische Präsident diese Garantien am Montag schriftlich zugesichert haben. Damit wurde der Weg frei für die Zustimmung Frankreichs und Großbritanniens. Österreich, die Schweiz und mehrere andere europäische Länder hängten sich gestern an den EG-Beschluß an. Aus Belgrad verlautete: Die Entscheidung widerspreche den „souveränen Rechten Jugoslawiens“. SEITE 3
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