Generaldebatte: Neuer Stil, neuer Wettbewerb

Es ist ja nicht so, dass jemand sich nach Schill und FDP zurücksehnt. Zwar hat der Unterhaltungswert der Bürgerschaft ohne die intellektuellen Tiefflüge des Rechtspopulisten und Tragikomik liberaler Politdarsteller merklich gelitten. Der Vergleich zur Generaldebatte des Vorjahres aber offenbart nicht nur atmosphärische Unterschiede.

Kommentar von Sven-Michael Veit

Die Sachlichkeit, die inzwischen selbst Debatten eigen ist, die als Bühne parlamentarischen Schlagabtausches gelten, hat etwas Wohltuendes. Jenseits inszenierter Beifallsstürme und demonstrativer Schimpftiraden drängt sich der Eindruck auf, die da im Parlament kümmerten sich ernsthaft um politische Konzepte für die da draußen.

Zugleich offenbart der neue Stil des parlamentarischen Kammertons zwei Phänomene. Auffällig ist, wie die beiden Fraktionsspitzen Neumann und Goetsch sich um senatorables Auftreten bemühen. Von der SPD ist man gewohnt, dass sie den Posten des Regierungschefs immer im Blick hat. Bei der GAL ist das neu. In der Opposition, das ist bekannt, gibt es zwar keine Koalition. Doch der interne Wettbewerb um die Mehrheit im nächsten rot-grünen Bündnis scheint eröffnet zu sein.

Geradezu erschreckend aber ist die weitgehende Inhaltsleere der Union. Die Politik der eigenen Regierung ohne öffentliche Kritik abzunicken, mag ja noch angehen – und war auch unter SPD-Senaten üblich. Aber dies nicht einmal mit eigenen Worten begründen zu können, grenzt ans Bizarre. Und beweist im Nachhinein, warum der Bürgermeister bei der Senatsbildung seine eigene Fraktion fast vollständig außen vor ließ. Die CDU hat Ole. Und sonst niemanden.