Gebührenboykott: Eine fast verlorene Schlacht

In Hamburg wird der letzte Versuch unternommen, den Durchmarsch der Studiengebühren zu stoppen: In Niedersachsen sind alle Initiativen gescheitert – sogar an den selbst aufgestellten Kriterien. Und niemand sagt ja, dass ein Viertel Verweigerer tatsächlich reichen, um eine Regierung in die Knie zu zwingen.

KOMMENTAR VON JAN KAHLCKE

Dass es in Hamburg zu einer so hohen Beteiligung kommt, darf bezweifelt werden. Denn die Schlacht scheint längst verloren: Wirksam hätten die Studierenden vor der Verabschiedung des Gesetzes protestieren können. Aber da haben sie gerade einmal gut 2.000 Leute aus ganz Norddeutschland auf die Straßen gebracht. Es ist nicht gelungen, an den Unis eine Bewegung loszutreten, die die Politik mit Streiks und Massendemonstrationen unter Druck gesetzt hätte.

Dass die Hamburger Organisatoren nun auf den Wahlkampf hoffen, ist optimistisch: Die CDU wird gerade dann wenig Neigung verspüren, als Umfaller dazustehen. Und die SPD wird das Thema allenfalls mit spitzen Fingern anfassen: Ihr Spitzenkandidat Michael Naumann findet Studiengebühren im Prinzip richtig, auch wenn sie ihm in Hamburg zu hoch sind und er ein Stipendiensystem für Arme befürwortet. Damit steht er abseits der offiziellen Hamburger Parteilinie – eine schlechte Voraussetzung für einen Wahlkampfschlager.

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