Gabriel verpatzt sein Comeback

Hannover taz ■ Eigentlich hatte es ein triumphaler Auftritt für Sigmar Gabriel werden sollen: Der SPD-Fraktionschef erklärte gestern vor Journalisten in Hannover, wie Niedersachsen bis 2005 einen verfassungskonformen Haushalt und bis 2007 sogar ein Plus bei den Landesfinanzen erwirtschaften könne. Leider hatte sich der ehemalige Regierungschef verrechnet: Durch Subventionsabbau sowie einem Ende der Mischfinanzierung zwischen Bund und Ländern kann Niedersachsen zwar nach SPD-Vorstellungen 500 Millionen Euro mehr einnehmen. Dann erreicht es jedoch erst im Jahr 2006 einen verfassungskonformen Haushalt, ein Plus liegt trotz des Gabriel-Plans in weiter Ferne. Nach Vorstellung der CDU/FDP-Koalition wird die Aufnahme der Schulden auch im Jahr 2007 noch die Summe der selbst finanzierten Investitionen in Niedersachsen überschreiten – und der Etat damit verfassungswidrig bleiben. Gabriel sei „offensichtlich nicht mehr zurechnungsfähig“, entgegnete CDU-Finanzexperte Bernd Althusmann. Er solle sich „endlich einen Job außerhalb der Landespolitik suchen“.