GORDON REPINSKI ÜBER DIE KRITIK AN GUTTENBERGS WEHRREFORM: Minister im Sinkflug

Es sind gute letzte Tage des Jahres für Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Mit Kerner und Frau medial in Szene gesetzt in Afghanistan, als Mann des Jahres in Rückblicken gefeiert. Er fühlt sich so stark, dass er sogar Außenminister Guido Westerwelle für dessen Forderung nach einem früheren Abzug aus Afghanistan abwatscht. Doch damit könnte Guttenberg es übertrieben haben. Denn auf seiner zweiten große Baustelle, der Bundeswehrreform, gibt es Gegenwind. Koalitionskollegen fordern, der Minister möge sich an seine Sparziele halten.

Aus den Reihen der FDP ist das nicht überraschend – die Konkurrenz mit Guttenbergs CSU zieht sich durch das erste Jahr der Regierung. Dass der Minister aber auch aus der CDU derartigen Widerstand bekommt, ist nicht allein mit der Spardisziplin einzelner Haushaltspolitiker erklärbar: Es ist vielmehr Ausdruck des Unbehagens an einem Verteidigungsminister, der steil auf den Status des Unantastbaren zusteuert.

Es geht bei dem ganzen Gehaue aber nicht nur um Taktik. Guttenbergs Bundeswehrreform ist auch inhaltlich alles andere als ausgereift. Er will mehr Geld, um die Bundeswehr zur Interventionsarmee auszubauen. Doch er tut dies am Ende eines Jahres, in dem in Afghanistan so viele Soldaten gefallen sind wie nie zuvor – und in dem der Rückhalt für die Bundeswehrmission unter Afghanen wie Deutschen rapide sinkt. Kurz: in dem auch dem letzten Militäroptimisten klargeworden sein dürfte, dass diese Art der Intervention kläglich gescheitert ist. In wenigen Jahren werden sich Deutschland und die internationalen Partner aus dem Land verabschiedet haben und sich vermutlich genau dieses Scheitern eingestehen.

Guttenbergs Interventionsarmee wird dann für teures Geld umgebaut sein. Brauchen wird sie keiner mehr.

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