GEHT’S NOCH?: Ein hässliches Paar

DIE SPÖ KOALIERT IM BURGENLAND MIT DER RECHTSRADIKALEN FPÖ. DAS IST NICHT NUR EKELHAFT, SONDERN AUCH DÄMLICH

Die alte Tante SPÖ ist dabei, endgültig ihre Seele zu verlieren. Trotz eines Parteitagsbeschlusses, auf keiner Ebene mit der rechtsradikalen Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) zusammenzuarbeiten, haben die Sozialdemokraten im Burgenland nun eine Regierung mit der FPÖ gebildet. Jetzt koaliert also eine Partei, die auf ihrer Fahne die Grundwerte „Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität“ trägt, mit einer Partei, die Menschenhetze betreibt. Was für ein hässliches Paar!

Wäre es wenigstens nur eine Eigensinnigkeit der burgenländischen Genossen, die sich an die Macht klammern! Aber so einfach ist das leider nicht, da kann sich der Sozialminister Rudolf Hundstorfer noch so oft ins Fernsehstudio setzen und in Vertretung des weitgehend auf Tauchstation gegangenen Parteivorsitzenden sagen, dass er selbst gar nicht „glückselig“ ist. Na, das ist ja putzig, dass der Herr Leidens-Genosse nicht glückselig ist.

Die Sache wird freilich noch gehörig ekelhafter, wenn man bedenkt, dass mit dem burgenländischen Tabubruch jetzt überall die Schleusen aufgehen. Andere Landesparteivorsitzende und Bürgermeister großer Städte verkünden schon, dass auch sie eine Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen nicht mehr ausschließen. Der Linzer SPÖ-Bürgermeister, skurrilerweise ein ehemaliger Kommunist, der sich offenbar für machtschlau wie Stalin hält, will jetzt sogar SPÖ-FPÖ-Koalitionen im Bund.

Der Grund: Da die SPÖ Koalitionen mit der FPÖ ausschließt, die konservative ÖVP aber nicht, sind die Sozialdemokraten seit Jahrzehnten von den Konservativen erpressbar – was die Sozialdemokraten häufig zur Aufgabe ihrer Überzeugungen zwingt und die FPÖ wiederum stärker macht. Daraus freilich den Schluss zu ziehen, man würde wieder stärker, wenn man auch das letzte Prinzip, den Antifaschismus, aufgibt, ist schon besonders dämlich.

Und was macht der Kanzler und SPÖ-Parteivorsitzende Werner Faymann? Der ist so schwach und hilflos, dass er nicht einmal versucht, die Irrlichter in seiner Partei zu stoppen.

ROBERT MISIK