GAL sondiert auch Sozialpolitik

Betr.: „Scheinerfolg der Grünen“, taz nord vom 10. 3. 2008

Na, da scheint ja jemand mit großem persönlichem Eifer, aber ohne Sachkenntnis zu kommentieren. Es soll in den Sondierungsgesprächen nicht um Sozialpolitik gegangen sein. Also auf der Veranstaltung, auf der ich kleines Basismitglied war (ohne zwischendurch draußen Bionade zu schlürfen), referierte Anja Hajduk darüber, dass die Studiengebühren abgeschafft werden könnten, das letzte Kitajahr kostenlos und das Sozialticket wieder eingeführt werden könnte. Nicht die Rede war hingegen von einem „kleinen Moorburg“, wie die Kommentatorin unterstellt, sondern der Verhandlungsbereitschaft der CDU zu einer „vollständigen (!) Alternative“. Was bleibt, ist die offene Frage der Elbvertiefung. Eine Beteiligung am Jade-Weser-Port wäre zumindest ein Einstieg in eine nachhaltige Hafenpolitik. Und ja: Vielleicht muss die GAL dann eine letzte Elbvertiefung akzeptieren, die versprochenen ökologischen Ausgleichsmaßnahmen können das natürlich nicht wirklich ausgleichen. Die kritische Öffentlichkeit muss allerdings auch realisieren, dass die GAL in einer Koalition mit der SPD in diesem Punkt kein bisschen mehr erreichen würde. LARS BRÜCHER, Hamburg