Für eine wehrhafte Demokratie

betr.: „Goodbye, Bürgerrechtler!“, taz vom 16. 7. 05

Auf der Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen in Berlin am 9. Juli stellte mir eine ARD-Journalistin während eines Interviews die Frage: „Verlieren die Bürgerrechtler in der Partei an Bedeutung?“ Ich war überrascht und erschrocken. Daran hatte ich als Westgrüne, die jetzt im Osten lebt, nicht gedacht. Aber die taz vermittelt ein „Ja“ auf diese Frage, auch für SPD und CDU.

Werner Schulz wurde auf der grünen Konferenz kein Rederecht eingeräumt, keine „gesetzte Rede“. Er musste sich dem Losverfahren fügen und wurde leider nicht gezogen. Die anwesende Bundestagsfraktion verkniff sich jede Äußerung zu Werner Schulz. War/ist ihr die von ihm kritisierte Kanzlervertretungsfrage und die Stimmenthaltung der grünen MinisterInnen selbst peinlich? Für mich muss es BürgerrechtlerInnen wie Werner Schulz geben. Er scheute sich nicht, das eigene Gewissen vor Fraktionszwang und politisches Kalkül zu stellen, wie es im Grundgesetz steht. Ohne Leute wie ihn verliert die Demokratie an Wehrhaftigkeit. ASTRID RÜHLE, Bedheim