Für die Redefreiheit

EU-Abgeordnete bei Prozess gegen Orhan Pamuk

bremen taz ■ Die Bremer EU-Abgeordnete Helga Trüpel (Grüne) hat mit einer Delegation des Europäischen Parlaments den Prozess gegen den türkischen Schriftsteller Orhan Pamuk beobachtet. Sie berichtet von einer sehr aufgeheizten Atmosphäre beim Prozess Ende vergangener Woche und davon, „wie umstritten die Armenier-Frage in der Türkei nach wie vor ist.“ Pamuk war angeklagt worden, weil er in einem Interview mit dem Zürcher Tagesanzeiger im Februar gesagt hatte, in der Türkei seien eine Million Armenier und 30.000 Kurden umgebracht worden. Er hatte dadurch eine Hetzkampagne von Nationalisten und Faschisten gegen sich ausgelöst. Pamuk war erst im Oktober mit dem Friedenspreis des Deutschen Buchhandels ausgezeichnet worden.

Nationalisten und Faschisten war auch Trüpels Delegation im Bezirksgericht in Sisli begegnet. Sie seien im Gericht mit ausländerfeindlichen Parolen beschimpft worden, berichtet Trüpel.

Ihr Besuch habe ihr gezeigt, „wie notwendig es ist, in der Türkei diejenigen zu stärken, die für eine weitere Demokratisierung und Zivilisierung des Landes eintreten. Die EU-Delegation habe ein Zeichen der Solidarität nicht nur mit Orhan Pamuk zu setzen, sondern auch mit anderen ähnlich gelagerten Fällen. „Es geht generell darum, die Rede- und Pressefreiheit zu verteidigen“, so Trüpel. Der Paragraf, nach dem Pamuk angeklagt sei, nämlich die „Herabsetzung des Türkentums“, sei zudem mit den Werten einer pluralistischen Gesellschaft nicht vereinbar, so die Europa-Politikerin, die hier eine Novellierung und zugleich eine Einstellung des Pamuk-Prozesses fordert.“ sgi