■ Flüchtlinge: Armenier anerkennen
Erfurt (dpa) – Armenische Wehrdienstverweigerer sollten nach einem neuen Gutachten des UN-Flüchtlingskommissariats (UNHCR) als Flüchtlinge anerkannt werden. Sie hätten sich einem Krieg entzogen, der völkerrechtswidrig sei und vom UN-Sicherheitsrat mehrfach verurteilt worden sei, heißt es in dem Papier vom 16. 9. Das Gutachten untermauert Bedenken der evangelischen Kirche, die von einer großen Gefahr bei Abschiebung ausgeht.
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen