EUROPAPARLAMENT FÜR BEITRITTSVERHANDLUNGEN MIT DER TÜRKEI

Mit großer Mehrheit hat das Europaparlament in Straßburg gestern in geheimer Abstimmung eine Entschließung unterstützt, die den Staats- und Regierungschefs der EU empfiehlt, sich für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu entscheiden. 407 Abgeordnete waren dafür, 262 dagegen. Alle Anträge, die eine Alternative zur Vollmitgliedschaft vorschlugen, wurden abgelehnt. Die positive Stellungnahme des EU-Parlaments ist aber in keiner Weise verbindlich für die ab heute in Brüssel über die Beitrittsfrage tagenden Regierungschefs der EU-Staaten. In der Debatte vor der Abstimmung hatte EU-Kommissionspräsident José Manuel Durão Barroso ein klares Bekenntnis zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei angemahnt. In der Entschließung fordert das EU-Parlament von der Türkei, die Reformen fortzusetzen und ein Signal zur Anerkennung Zyperns zu setzen.