ELBE-FLUT: KEINE HINWEISE AUF MISSBRAUCH UND VERSCHWENDUNG: Die Hilfsbereitschaft hat sich gelohnt

Wer heute Döbeln, Dresden oder Meißen besucht, muss schon sehr gründlich suchen, um noch Spuren des Hochwassers vom letzten Jahr zu finden. Dank der bereitgestellten Mittel sind die sichtbaren Zerstörungen längst behoben. Wer heute berechtigt Fluthilfegeld beantragt, wird es problemlos bekommen. Es ist nämlich genügend davon da. Die Bundesregierung konnte gar einen Teil des nicht abgerufenen Geldes umwidmen. Manche behaupten nun, die Schäden seien damals künstlich hochgeschwindelt worden – um ein heimliches Investitionsprogramm zu ergaunern. Sachsen sollte sozusagen an zu viel Wasser wirtschaftlich gesunden.

Doch jenen Stimmen sei ein Ausflug in Orte mit Namen wie Königstein, Roßwein oder Dippoldiswalde empfohlen. Fernsehkameras sind seinerzeit nie bis dorthin vorgedrungen. Das Elend blieb privat und ist bis heute gegenwärtig: Immer noch sind Wände unverputzt, immer noch sind Menschen nicht in ihre Wohnungen zurückgekehrt, immer noch zeichnet sich an den Mauern der Pegelhöchststand ab. Nach Erhebung der sächsischen Industrie- und Handelskammern hat jedes zehnte hochwassergeschädigte Unternehmen seinen Geschäftsbetrieb immer noch nicht wieder aufnehmen können. Die Tourismusindustrie wirtschaftet immer noch weit unter Vor-Flut-Niveau, etliche Hotels und Gaststätten sind noch nicht wieder geöffnet. Und die Sächsische Aufbaubank rechnet damit, dass erst Mitte des nächsten Jahres die Bearbeitung aller Fluthilfe-Anträge abgeschlossen sein wird. Die Schadensbehebung natürlich noch nicht.

Auf der gemeinsamen Tagung mit den Landesrechnungshöfen hat sich gestern der Bundesrechnungshof mit dem Thema Fluthilfe befasst. Hinweise auf Verschwendung liegen bislang nicht vor. Dabei mussten die Verteilungsstrukturen für die Gelder erst geschaffen werden. Vielleicht wird dieses Mal umgekehrt ein Schuh draus: Den Sachsen und Sachsen-Anhaltern wurde das seltene Glück im derzeitigen Deutschland zu teil, dass einmal nicht zu wenig, sondern genug Geld vorhanden ist.

NICK REIMER