EIN ABZUG DER ATOMWAFFEN WIRD DER NATO NICHT SCHADEN: Die einzigartige Bombe

Einen solchen Vertrag kann es eigentlich gar nicht geben. Zwar sehen internationale Abkommen nicht immer gleiche Rechte und Pflichten für alle Vertragspartner vor. Doch bei dem nuklearen Nichtverbreitungsvertrag, dessen Unterzeichner heute in New York zusammenkommen, haben fünf ausgewählte Staaten Rechte, die denen der anderen diametral gegenüberstehen: Die USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und China dürfen Atomwaffen besitzen. Alle anderen nicht.

Dennoch ist es gut, dass es den Vertrag gibt. Er nutzt allen. Und er ist sogar legitim. Denn dieses höchst ungewöhnliche Abkommen regelt den Besitz von höchst ungewöhnlichen Waffen. Nur wegen der Einzigartigkeit von Atomwaffen lässt sich das Konstrukt rechtfertigen. Dennoch ist der Vertrag in Gefahr. Noch schlimmer: Die mit ihm etablierte Norm droht zu verschwinden.

Denn die Einzigartigkeit der Atombombe lag und liegt in der Erkenntnis, dass eine sinnvolle Verteidigung gegen sie nicht möglich ist. Genau dies gerät aber in Vergessenheit. Vor allem die US-Regierung trägt dazu bei. Denn die Pläne für ein Raketenabwehrsystem unterstellen, dass es auch gegen Atomwaffen einen effektiven Schutz geben kann. Das Gleiche gilt für die so genannten Counterproliferations-Programme, mit denen die Truppen der USA und ihrer Verbündeten für Kriege mit Atomwaffeneinsatz ausgerüstet werden sollen. Schließlich wird die Einzigartigkeit von Atomwaffen auch durch die Planung für neue US-Atomwaffen untergraben, die vermeintlich gezielt und kontrollierbar eingesetzt werden können.

Nur wenn dieser Trend umgekehrt wird, ist auch die Verbreitung von Atomwaffen langfristig zu stoppen. Die Bundesrepublik als Verbündete der USA kann viel dazu beitragen. Eine Erklärung der Bundesregierung, die US-Atomwaffen bald aus Deutschland abziehen zu lassen, wäre ein erster Schritt. Als Argument dagegen wird eigentlich nur noch angeführt, dass dies zu einer Krise innerhalb der Nato führen würde. Doch so schlecht kann es nicht einmal der Nato gehen, dass die Existenz dieser angeblich so erfolgreichen Allianz plötzlich von der Lagerung einiger Atomwaffen in Rheinland-Pfalz abhängt. ERIC CHAUVISTRÉ