EG will neue Werte für Auto–Abgase

■ Dänischer Umweltminister provoziert Abstimmungsniederlage, um schärfere Grenzwerte im eigenen Land zu erreichen

Brüssel (dpa) - In der Europäischen Gemeinschaft sollen künftig einheitliche Höchstgrenzen für die Abgaswerte von Autos gelten. Bei einem Treffen der EG–Umweltminister, das am Dienstag in Brüssel begonnen hat, sollte über eine Kompromißformel abgestimmt werden, auf die sich die EG–Staaten mit Ausnahme von Dänemark vor zwei Jahren grundsätzlich geeinigt hatten. Das Vorhaben wird seit Juni 1985 von Dänemark blockiert, das sich für strengere Abgaswerte einsetzt. Durch das Inkrafttreten der Einheitlichen Europäischen Akte zum 1. Juli wurde es möglich, im Ministerrat eine Mehrheitsentscheidung gegen die Stimme der Dänen zu treffen. Der dänische Umweltminister Christiansen hatte die Sondersitzung nach Angaben von Diplomaten mit dem Ziel einberufen, eine Abstimmungsniederlage für Dänemark herbeizuführen. Seine Regierung könnte dann - dies ist eine weitere Neuerung infolge der Einheitlichen Akte - im eigenen Land strengere Obergrenzen einführen. Diplomaten bezeichneten die Sitzung als ein „historisches Treffen“. In Brüssel wurde damit gerechnet, daß die Dänen den neuen Artikel 100 a im EWG–Vertrag für sich in Anspruch nehmen und damit einen einmaligen Präzedenzfall schaffen. Durch Artikel 100 A kann man nach einer Abstimmungsniederlage schärfere Bestimmungen aus Gründen des Umweltschutzes erlassen. Die Bundesrepublik, die sich ebenfalls für strenge Obergrenzen ausgesprochen hatte, könne sich dem dänischen Vorstoß nicht anschließen, weil sie ein wichtiger Autoproduzent sei.