Drogenfreigabe: Saleh gegen Grünen-Vorstoß
SPD-Fraktionschef Raed Saleh hat den Grünen-Vorstoß abgelehnt, Kokain und Heroin für einen gewissen Eigenbedarf freizugeben. „Ich halte das für eine verrückte Idee“, sagte Saleh am Mittwoch der taz, „ich dachte erst, ich hätte mich verlesen.“ Tags zuvor hatte Catherina Pieroth, drogen- und gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus, eine Eigenbedarfsregelung, wie sie für Cannabis gilt, auch für harte Drogen gefordert. „Heroin und Kokain zu legalisieren kann man nicht mit Cannabis vergleichen – das sind Menschen zerstörende Drogen“, kritisierte Saleh, der eine Cannabis-Freigabe unterstützt hatte. Er lehnte es ab, über diesen Vorstoß mit Linkspartei und Grünen überhaupt zu reden: „Dieser Vorschlag wird in der rot-rot-grünen Koalition nicht diskutiert werden. Das ist mit der SPD nicht zu machen.“ Saleh rief die Grünen auf, den Vorstoß nicht weiterzuverfolgen. „Dieser Vorschlag sollte ganz schnell wieder in der grünen Schublade verschwinden“, sagte er, „wir haben in der Stadt ganz andere Themen, um die wir uns kümmern müssen.“ (sta)
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