Die Wochenvorschau von Bert Schulz: Von Statistiken zu Umfragen
Um die SPD ist es ein wenig ruhig geworden in letzter Zeit: Im Bund beherrscht der Kampf um die Nachfolge von CDU-Chefin Angela Merkel die Schlagzeilen, in Berlin duellieren sich Linke und Grüne, wenn es um den ersten Platz in den Umfragen geht. Da wirkt es wie eine zusätzliche Strafe, dass die einst so stolze Sozialdemokratische Partei zusätzlich zum Absturz in den Umfragen auch noch mit Nichtachtung gestraft wird.
Zumindest in Berlin wird sich das diese Woche ändern – aber nicht unbedingt zum Positiven. Und zwar ab Montag: Da muss sich SPD-Senator Andreas Geisel im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses einigen peinlichen Fragen stellen. Im Raum steht, dass seine Behörde die Kriminalitätsstatistik für den Alexanderplatz wenn schon nicht gefälscht, so zumindest frisiert habe. Zumindest berichten dies mehrere Medien. So sollen darin einige Straftatskategorien schlicht nicht auftauchen oder die Zahlen nicht der Realität entsprechen.
Das allein wäre schon pikant. Dazu kommt aber noch, dass Geisel in Berlin als ein möglicher Hoffnungsträger der vor sich hin siechenden SPD gilt, die in Umfragen meist nur noch an vierter Stelle bei 16 bis 18 Prozent landet – hinter Linken, Grünen und CDU – und damit deutlich unter ihrem schon schlechten Wahlergebnis 2016, als sie knapp 21,6 Prozent erreichte.
Nun trifft sich zum Ende der Woche – Freitag und Samstag – die Berliner SPD zum Parteitag. Zwar stehen keine Vorstandswahlen an, aber die Misere der Partei wird natürlich ein ganz großes Thema sein: Michael Müller, der Regierungs- und Parteichef, steht mächtig unter Druck, seiner Partei endlich einen Weg aus dem Tief zu weisen. Auch Raed Saleh soll zu prominenten Themen und Zeiten reden. Doch längst ist der Fraktionschef nicht mehr die Lichtgestalt, für die er sich lange hielt. Kommt dazu nun noch ein wegen kruder Statistiken akut angeschlagener Senator Geisel hinzu, dürfte das die Stimmung auf dem Parteitag zusätzlich drücken und einmal mehr die Frage aufwerfen, ob dieser SPD noch zu helfen ist – und wenn ja, von wem?
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