Die Partei, die nicht auffällt

Die NPD in Schleswig-Holstein kann die nötigen Unterschriften für die Landtagswahl vorlegen. „Nicht zuletzt durch die tatkräftige Unterstützung vieler freier Nationalisten konnten 1.010 Unterschriften von frustrierten Bürgern gesammelt werden“, sagte Jörn Lemke, NPD-Landessprecher am Montag.

„Bei der Bundes- und Landtagswahl mit beiden Stimmen NPD wählen“ und „Sei kein Esel, wähl’ NPD“, bitten auch die Spitzenkandidaten Uwe Schäfer und Jens Lütke. Doch so kämpferisch wie sich der Verband um Schäfer, der seit Jahren den Vorsitz innehat, gibt, so wenig energisch agiert er bisher. Schon im laufenden Bundestagswahlkampf fiel auf, dass die Partei nicht auffällt.

In Schleswig-Holstein sind die neuen NPD-Plakate mit den Slogans „Vaterland, Muttersprache, Kinderglück“ oder „Arbeit zuerst für Deutsche“ kaum zu sehen. Infostand-Aktionen und Flugblattverteilungen hat der Verband ebenfalls selten durchgeführt. Alleine zum „Skandal“ um die HSH-Nordbank scheint der Bezirk „Dithmarschen, Steinburg, Pinneberg“ eine Flugblattaktion gestartet zu haben.

Das ist jedoch nicht der schlechten Mobilisierung geschuldet: Die NPD-Bundesführung hat entschieden, Kräfte und Finanzmittel auf die Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg zu konzentrieren. Hier hofft man auf Parlamentseinzug oder Wahlergebnisse, die dank Parteiengesetz hohe Steuermittel bringen. Die Landesverbände, bei denen noch Landtagswahlen laufen, müssen die Wahlkämpfe ohne große Bundesunterstützung bestreiten. Dieser Linie des NPD-Bundeschefs Udo Voigt folgt Schäfer, der als treuer Voigt-Mitstreiter gilt.

Die NPD im Norden dürfte darum am Wahlabend schon zufrieden sein, wenn sie ihr Landtagsergebnis von 2005 halten kann: Rund 1,9 Prozent. Genug, um Steuergelder zu gewinnen.