Deutsch lernen auf eigene Kosten

HANNOVER taz ■ Die Niedersächsische Landesregierung hat eine Gesetzesinitiative für den Bundesrat zur Förderung der Integration von Ausländern und Aussiedlern beschlossen. Auch bereits auf Dauer in Deutschland lebende Ausländer sollen zur Teilnahme an den Kursen verpflichtet werden, wenn sie öffentliche Leistungen beziehen oder arbeitslos sind und nicht über ausreichende Deutschkenntnisse verfügen. „Wir müssen auch Integrationsanstrengungen von den Menschen erwarten, die wegen unzureichender Deutschkenntnisse auf dem Weg zur sozialen und wirtschaftlichen Integration scheitern“ , erklärte Innenminister Uwe Schünemann. Die Ausländer sollen grundsätzlich die Kosten des Kursangebotes selber aufbringen. Die Sprach-Regelung soll auch für Spätaussiedler gelten.