Der Senat, die Osmanis und Herr Mettbach: Verdacht erhärtet

Es sind, keine Frage, harte Worte. Die Vorwürfe gegen den Senat und Bürgermeister Ole von Beust, welche die SPD gestern erhoben hat, sind massiv. Mehr noch: ungeheuerlich. Wenn sie sich bestätigen sollten, für die Regierenden, wenn sie widerlegt würden, für die Opposition.

Kommentarvon Sven-Michael Veit

Der größte Teil des Berichts über die Affäre Osmani und Mettbach ist nicht neu, viele Fakten sind seit Monaten bekannt. Brisant hingegen ist, dass mancher Verdacht durch die Einsichtnahme in Behördenakten erhärtet werden konnte. Und weitgehend stimmig ist das Bild, das sich aus den unzähligen zusammengefügten Puzzleteilen ergibt. Zumindest den Versuch eines zwielichtigen Clans gab es, auf politische Entscheidungsträger auf allerhöchster Ebene in ihrem Sinne einzuwirken. In Sachen „Heiße Ecke“ nicht erfolgreich – doch es gibt noch viele Geschäftsbeziehungen zwischen der Stadt und den Osmanis.

Die stehen inzwischen allesamt auf dem Prüfstand. Ob dies ohne politischen und publizistischen Druck aber so wäre, ist fraglich. Kaum fraglich ist hingegen, dass der Freundschaftsdienst für den Osmani-Kurier Mettbach Vetternwirtschaft ist. Ihm einen Beraterjob zu verschaffen, den zuvor niemand vermisste – und der nach seinem Ausscheiden auch nicht wieder besetzt wird – ist schwarzer Filz.

Die SPD weiß, wovon sie da spricht. Mit rotem Filz hatte sie ja jahrelange Routine. Aber: Sie hat ihren Untersuchungsausschuss bereits hinter sich.