Der Feind steht außen

SPD-Landesvorsitzender Egloff mahnt seine Partei, sich auf die Oppositionsarbeit zu konzentrieren

Nach innerparteilichen Auseinandersetzungen um die Aufstellung des Bundestagskandidaten Danial Ilkhanipour in Eimsbüttel hat der Hamburger SPD-Landesvorsitzende Ingo Egloff die Partei aufgerufen, sich auf die anstehenden Wahlkämpfe und und die Oppositionsarbeit zu konzentrieren. „Der CDU-Senat liefert uns jede Menge Vorlagen“, sagte Egloff im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur dpa.

Als einen wichtigen Punkt nannte er die Vorgänge um die HSH Nordbank. Finanzsenator Michael Freytag (CDU) präsentiere sich nicht nur mit ungeschickten Äußerungen in der Öffentlichkeit. „Es stellt sich auch die Frage, inwieweit er seine Funktion als Aufsichtsratsmitglied ordnungsgemäß wahrnimmt. Er kann sich nicht damit rausreden, früher seien auch Sozis im Aufsichtsrat gewesen.“ Es geht um die konkreten Geschäfte der Bank in der Finanzkrise.

„Wenn man die Maßstäbe anlegt, die die CDU in früheren Jahren an unsere Senatoren angelegt hat, hätten etliche dieser Senatoren schon dreimal zurücktreten müssen“, sagte der Parteivorsitzende. Die Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses schloss Egloff nicht aus. Man müsse jedoch abwarten, was die Fraktion dazu beschließe. DPA