Debatte um Ingelore Rosenkötter: Das Eigentor der CDU

Dass die Missbilligung der SPD-Sozialsenatorin Ingelore Rosenkötter gestern klar gescheitert ist, kann niemanden überraschen. Es wäre also ein ganz gewöhnliches Parlamentsritual gewesen, hätte sich nicht der CDU-Angriff am Ende als Eigentor der Opposition entpuppt.

Kommentar von Jan Zier

Nun ist es nicht so, dass man Ingelore Rosenkötter nichts vorwerfen könnte. Auch in den eigenen Reihen wird ihr mitunter Führungsschwäche attestiert. Bei der Anpassung der Mietobergrenzen für SozialhilfeempfängerInnen etwa, hat die Ressortspitze ein ganzes Jahr lang ihr Unvermögen demonstriert. Und bei der Finanzierung der kommunalen Kliniken sind auch alle Fragen offen. Doch von all dem haben CDU und FDP gestern geschwiegen.

Statt dessen griffen sie die Sozialsenatorin an einem Punkt an, der populistische Zustimmung verspricht – und auch prompt von Rechtsaußen unterstützt wurde. Und doch hat die CDU wenig in der Hand, wenn es um Rosenkötters persönliche Verfehlungen geht, die Konsequenzen aus Kevins Tod betreffend. Die elektronische Fallakte ist im Aufbau, und auch wenn das Parlament bei der Bewilligung neuer Stellen im Sozialressort jüngst übergangen wurde – in der Sache herrscht da gar kein Streit.

Am Ende hat die Opposition gestern nichts erreicht denn geschlossene Reihen bei Rot-Grün.