DURCHBRUCH IM EUROPAPARLAMENT: EU-Haushalt 2011 kommt doch noch

BRÜSSEL | Bei den zähen Verhandlungen für den EU-Haushalt 2011 hat es einen Durchbruch gegeben. Das Europaparlament sei mit dem erzielten Kompromiss einverstanden, so die Sprecher mehrerer Parlamentsfraktionen. Die Haushaltsverhandlungen zwischen den Mitgliedstaaten und Parlament waren Mitte November spektakulär gescheitert. Ohne einen Kompromiss hätte die EU im kommenden Jahr mit einem Notbudget arbeiten müssen.

Der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Parlament, Martin Schulz (SPD), sagte: „Für uns Sozialdemokraten ist der Haushalt damit annahmefähig.“ Es müssten sich aber auch die anderen Fraktionen an getroffene Absprachen halten. „Es ist wichtig, dass das Europaparlament seine institutionellen Rechte gewahrt hat und auch für die Zukunft wahrt.“ Die Ausgaben sollen um 2,91 Prozent auf 126,5 Milliarden Euro steigen. Das Parlament wolle am 15. Dezember über den Kompromiss abstimmen, hieß es aus der Volksvertretung. Damit werde der am 16. Dezember beginnende EU-Gipfel nicht mit einem Haushaltsstreit belastet. (dpa)