DIE UN-SONDERSITZUNG ZUM SUDAN ENDET OHNE KONKRETES ERGEBNIS : Unterlassene Hilfeleistung
Es hätte so schön sein können. Der UN-Sicherheitsrat reist kollektiv nach Afrika, kümmert sich endlich einmal ernsthaft um den größten noch schwärenden Krieg des Kontinents und fasst Beschlüsse, die den Konfliktparteien gar keine andere Wahl lassen, als sich Richtung Frieden zu orientieren. Solche Hoffnungen gab es tatsächlich vor der gestern beendeten zweitägigen Sondersitzung des Rates in Nairobi zu Sudan. Aber was dabei herausgekommen ist, rechtfertigt nicht einmal die Sitzung, geschweige denn ihre Verlegung aus New York in die Nähe des betroffenen Krisengebiets. Die Resolution 1574 fällt hinter die geltenden Sudan-Resolutionen des Rates zurück, von denen bisher schon kein positiver Impuls ausgegangen war.
Man kann jetzt nur hoffen, dass das weitere Programm des Rates in Afrika mehr bringt: die Teilnehmer einzelner Diplomaten an der Friedenskonferenz für das Afrika der Großen Seen in Tansania sowie die Rundreise des gesamten Rates nach Kongo, Ruanda und Burundi in der nächsten Woche. Auch dort wird wie im Sudan sehr genau registriert, wieviel Druck die „internationale Gemeinschaft“ auszuüben bereit ist, und die weiterhin kriegsbereiten Warlords nutzen jede Nachsichtigkeit gnadenlos aus. Es kann ja nicht sein, dass die mächtigen Länder der Welt die Friedensprozesse in den Konfliktgebieten dieser Region finanzieren, sich aber nicht darum scheren, ob diese auch korrekt umgesetzt werden - und ob die betroffenen Regierungen so grundsätzliche Voraussetzungen für den Frieden wie beispielsweise die regelmäßige Bezahlung von Beamten und Soldaten erfüllen.
Sudan jedenfalls steht heute exakt am gleichen Punkt wie vor einem Jahr. Schon damals hatten Regierung und Südsudan-Rebellen ein umfassendes Friedensabkommen bis 31. Dezember versprochen, schon damals sorgte man sich zu wenig um Darfur. Das ist heute genauso; es gibt lediglich einige Zehntausend Tote und über eine Million Vertriebene mehr. Wenn Leichenberge schneller wachsen als die Bereitschaft, die Mörder zur Strecke zu bringen, kann von ernsthaften Friedensbemühungen keine Rede sein.DOMINIC JOHNSON