DIE INTERNATIONALE POLITIK SCHEITERT IN SUDANS KRISENREGION DARFUR : Keine „afrikanische Lösung“
Der Krieg in Sudans Westregion Darfur war vor einem Jahr noch ein wichtiges Thema der Weltpolitik. Das Drama der über zwei Millionen Flüchtlinge und Vorwürfe über einen möglichen Völkermord erregten internationale Aufmerksamkeit. Heute ist diese Aufmerksamkeit erloschen. Aber die Situation in Darfur hat sich nicht gebessert. Ein Völkermord drohe immer noch, sagt der Genozid-Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen; „die Situation entgleitet der Kontrolle, und wir bewegen uns rückwärts“, sagt der Sonderbeauftragte der Afrikanischen Union. Deren Friedenstruppe in Darfur hatte am Wochenende ihre ersten Toten zu beklagen. Der einzige Grund, warum es nicht mehr so viele massive Angriffe auf die Zivilbevölkerung gebe, so ein UN-Experte, sei, dass es keine intakten Dörfer mehr gebe.
Die internationale Strategie gegen Darfurs Krieg ist also offensichtlich gescheitert. Ihr Kernstück war die Entsendung einer Beobachtertruppe der Afrikanischen Union (AU), die inzwischen 6.300 Soldaten stark ist. Diese Truppe tut aber nichts – ist vielmehr jetzt selbst Zielscheibe. Ihre Entsendung war immer hauptsächlich ein Experiment darin, afrikanische Friedenstruppen mit auswärtiger logistischer Unterstützung aufzustellen, und weniger ein ernsthafter Versuch, etwas für die Menschen in Darfur zu tun. Das rächt sich jetzt. Hinzu kommt, dass dem Ziel einer reibungslosen AU-Stationierung alle anderen Schritte untergeordnet wurden – beispielsweise die strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen für Kriegsverbrechen oder die Suche nach einer politischen Lösung für Darfur. Es wurde auch keine Verknüpfung zwischen dem Fortgang des Friedensprozesses in Südsudan – der von einer gigantischen UN-Blauhelmtruppe abgesichert sein soll – und der Befriedung Darfurs hergestellt, obwohl die Wahrung der Einheit des Sudan explizites Ziel der internationalen Krisendiplomatie in dem Land ist.
Wenn nun also die AU-Truppe an ihre Grenzen stößt, enthüllt sie all die anderen Unzulänglichkeiten der internationalen Sudan-Politik. Es ist Zeit für einen Neuanfang. DOMINIC JOHNSON