DIE BUNDESWEHR ZIEHT IN DEN SUDAN, UND NIEMAND MERKT ES : Flaute in der Außenpolitik
Wenn deutsche Soldaten irgendwo auf der Welt den Frieden sichern sollen, dann macht das keine Schlagzeilen mehr. Deshalb dürften nur kleine Teile der Bevölkerung zur Kenntnis genommen haben, dass die Bundeswehr sich demnächst im Sudan engagieren möchte. Als Teil einer UN-Beobachtermission, die den Friedensvertrag – ein großes Wort! – zwischen dem Regime in Khartum und den südsudanesischen Rebellen überwachen soll.
Sudan? War da nicht was? Ja, da war – und ist – eine ganze Menge. Nach dem jahrzehntelangen Bürgerkrieg im Süden des Landes rückte kurzfristig die westliche Provinz Darfur in den Blickpunkt der Öffentlichkeit. Dort geht es um ähnliche Fragen der ökonomischen und ethnischen Machtverteilung wie zwischen der Zentralregierung und dem Süden des Landes. Und um die Sorge, dass die regionalen Interessen im Zuge der neuen Friedenseuphorie unberücksichtigt bleiben könnten.
Die Sorge scheint berechtigt zu sein. Afrikanische Friedenstruppen sollten das Problem in Darfur regeln, befand die internationale „Gemeinschaft“. Die sich somit bequemerweise auch dafür entschied, zu ignorieren, dass diese Militärs in einem afrikanisch-arabischen Konflikt auch als Partei betrachtet werden. Die Schnittstelle zwischen arabischer und afrikanischer Welt bleibt somit ein Pulverfass. Daran werden auch ein paar Bundeswehrsoldaten nichts ändern.
Fällt das jemandem in Deutschland auf? Kaum. Hierzulande interessiert sich kaum noch jemand für Politik jenseits der europäischen Grenzen. Die Grünen haben gerade den schwäbischen Finanzexperten Fritz Kuhn als außenpolitischen Fraktionssprecher benannt. Die SPD hat ihre Fachleute in den Ruhestand, ins Ausland oder in parlamentarische Randthemen entsandt.
Die FDP, die das außenpolitische Ressort als Erbhof betrachtet, hat überhaupt keine Nachwuchspolitik betrieben. Und wen hat die Union zu bieten? Wenn es nach Fraktionschefin Angela Merkel geht: den ziemlich glücklosen ehemaligen CDU-Generalsekretär Peter Hintze. Mit diesem Aufgebot kann man sich risikolos auch im Sudan engagieren. Es wird ja niemand zu sagen vermögen, woran ein Scheitern gelegen hat. BETTINA GAUS