DEM PRIVATFERNSEHEN FEHLT VIELFALT – DAS IST POLITISCH GEWOLLT: Medienwächter macht- und nutzlos

Es ist seit Jahren das gleiche Spiel: Da gibt es eine bundesweit zuständige Stelle mit dem sperrigen Titel Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK). Schon das ist Augenwischerei: Zuständig ist die KEK nur für die Überwachung der Medienkonzentration und Meinungsmacht im privaten Fernsehen.

Doch selbst diese Rolle kann sie nicht befriedigend erfüllen, weil ihr Informationen vorenthalten werden. Darauf weist die KEK seit ihrer Gründung 1997 bei jeder Gelegenheit hin. Die Kommission soll die komplizierten Besitzstrukturen im TV-Markt, die Lizenzauflagen der einzelnen Sender und ihre tatsächliche Reichweite bei den Zuschauern erkunden und bewerten. So steht es im Rundfunkstaatsvertrag. Mehr als Zeitung lesen und Fachpublikationen auswerten darf sie dabei aber nicht. Das ist absurd.

Die KEK ist daher auf die Zuarbeit der Landesmedienanstalten der einzelnen Bundesländer angewiesen. Doch die haben eine vertrackte Doppelrolle: Sie sind einerseits Aufsichts- und Regulierungsbehörden – das passt zur Aufgabe der KEK. Andererseits sollen sie aber gleichzeitig den privaten Rundfunk im jeweiligen Bundesland fördern. Und so wird Medienaufsicht – meist mit Einverständnis der Landespolitik – zur Standortpolitik. Dabei kommt es darauf an, die Sender im Lande zu halten und zu pflegen. Zu genaues Hinsehen irgendeiner Kommission stört da nur. Und praktischerweise hat die KEK auch keine wirksamen Möglichkeiten, gegen solche Informationsunlust bei Medienanstalten wie den TV-Unternehmen selbst vorzugehen.

Dies ist die – offenbar gewollte – medienpolitische Realität. Das werbefinanzierte Fernsehen dominieren seit Jahren die Sender der RTL-Gruppe und die TV-Familie ProSiebenSat.1. Dazwischen gibt es nur noch unbedeutende Kleinanbieter. Auch an diesem Zustand will niemand ernstlich etwas ändern. Ehrlicher wäre es also, die KEK Rundfunkgeschichte werden zu lassen und zu dem zu stehen, was der deutsche Privatfernsehmarkt ist: ein stabiles Duopol. STEFFEN GRIMBERG