City-Verkehr: Ohne Mut bei der Maut

Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass – nach diesem Motto würden einige GAL-Politiker die Diskussion über die Zurückdrängung des Autoverkehrs in der Innenstadt gerne führen. Individualverkehr begrenzen, ohne PKW-Besitzer zu verschrecken, lautet ihre Devise. Denn: Auch Autofahrer sind Wähler. Wer ihnen mehr Abgaben aufbürden will, riskiert weniger Prozente am Wahlabend.

KOMMENTAR VON MARCO CARINI

Dem Grundgesetz zufolge ist es aber nicht der Auftrag von Parteien, möglichst viele Stimmen abzukassieren, sondern an der politischen Willensbildung mitzuwirken. Diesem Auftrag entzieht sich die GAL, wenn sie die Diskussion über ein Thema wie die City-Maut nicht öffentlich führt – und sogar parteiintern gerne verbannen würde.

Doch nur mit klarem Profil werden die Grünen gewählt – knicken sie vor dem gefühlten Wählerwillen zu tief ein, werden sie überflüssig. Nur wer auch kontroverse Verkehrsthemen mit Wucht in die öffentliche Debatte wirft, hält das Thema Umwelt im Fokus des öffentlichen Interesses.

Das allein kann der GAL als traditioneller Öko-Partei auf Dauer nützen, auch wenn die Gefahr besteht, dass es auf kurze Sicht ein Prozentpünktchen kostet. Eine Zukunft hat die GAL aber nur knallgrün, nicht mausgrau. Auch deshalb braucht sie mehr Mut bei der Maut.