Cannabis nur etwas legaler

Der Erwerb von bis zu 10 Gramm Haschisch zum Eigenkonsum bleibt künftig in Berlin straffrei. Der Senat liberalisierte am Dienstag auf Vorlage von Justizsenatorin Karin Schubert (SPD) den Umgang mit Drogen. Danach soll auch der Besitz von bis zu 15 Gramm Hasch in der Regel nicht verfolgt werden. Bisher galt in Berlin dafür eine Höchstmenge von 6 Gramm. Das Abgeordnetenhaus hatte den Senat schon im April 2004 aufgefordert, die Grenzen auf 15 bzw. 30 Gramm anzuheben. Nur die CDU war dagegen. Der Senat folge damit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes, begründete Senatssprecher Michael Donnermeyer die Novelle. „Wir bagatellisieren damit nicht den Konsum von Haschisch.“ Durch die Nichtverfolgung des Besitzes von geringen Mengen werde jedoch die Kapazität frei, wirklich große Drogendelikte aufzuklären. DPA