piwik no script img

CDU diskutiert über „Leitkultur“

Die CDU will heute auf ihrem Landesparteitag das Profil als „Partei der Mitte“ schärfen. Die Union werde sich gegen rechts und links abgrenzen und deutlich machen, dass aktuelle Probleme wie Rechtsextremismus und Zuwanderung nur von der politischen Mitte aus gelöst werden könnten, kündigte Generalsekretär Ingo Schmitt gestern an. Der Regierende Bürgermeister und CDU-Landeschef Eberhard Diepgen werde unter dem Motto „Zukunft Mitte“ eine Grundsatzrede zu den aktuellen Themen „Leitkultur“ und Zuwanderung halten. Als Gastrednerin erwarte man die Bundesvorsitzende der Partei, Angela Merkel. Dem Parteitag liegt ein Antrag des Chefs der Jungen Union, Kai Wegner, zur Debatte um die „Leitkultur“ vor. Darin fordert er einen „Wertekonsens christlich-abendländischer Prägung als Gegensatz zur multikulturellen Gesellschaft und Beliebigkeit“. DPA, DDP

Die taz schreibt, redet und diskutiert für Pluralismus und eine freie, offene Gesellschaft – besonders jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt und demokratische Institutionen angreift. Dort wo rechtsextreme Kräfte an Zustimmung gewinnen, wächst auch die Befürchtung vor zunehmenden Angriffen und Diffamierungen gegen Gegner*innen extrem rechter Politik. Besonders selbstverwaltete Orte spüren diesen Druck, dabei brauchen wir gerade jetzt Orte der Kritik, (Sub)Kultur und der Solidarität. Gerade jetzt müssen wir zusammenhalten und uns solidarisch mit denjenigen zeigen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit „Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen