Bremerhaven, Rechnungsprüfungsamt, Teil 2: Beamtenkleinkrieg – Ausgang offen

Artur Beneken und Rainer Mattern streiten sich offenbar gern. Aufhänger für eine erneute Eskalation zwischen dem SPD-Stadtverordnetenchef und dem Leiter des Rechnungsprüfungsamtes ist ein Prüfbericht über „Erstattungsleistungen an den Dezernenten für Schule und Kultur“. Die Rechnungsprüfer kamen zu dem Schluss, dass Stadtrat Wolfgang Weiß (SPD) sich von der Stadt unberechtigt Telefonkosten erstatten ließ. Es geht um 1.433 Mark und 33 Pfennig aus den Jahren 2000 und 2001. Weiß habe nicht nachgewiesen, dass die abgerechneten Gespräche dienstlich geführt worden seien. Eine persönliche Spitze kann sich Mattern in dem Bericht nicht verkneifen. Er erinnert an die hohen Hürden, die Stadtverordnetenvorsteher Artur Beneken ihm selbst auferlegt habe, wenn er dienstliche Gespräche abrechnen wolle.

Prüfberichte werden, so der normale Bremerhavener Verwaltungsgang, im Rechnungsprüfungsausschuss besprochen. Er ist ein vierköpfiger Unterausschuss des Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschuss (VGO). Doch Beneken gab diesen Prüfbericht mit einer persönlichen Anmerkung direkt an den großen VGO-Ausschuss weiter. In seiner Anmerkung, adressiert an alle Ausschussmitglieder und auch Oberbürgermeister Jörg Schulz (SPD), wirft er Mattern vor, dass der Bericht nicht ordnungsgemäß sei. Das Amt habe sich nicht um eine „fachlich und sachlich richtige Prüfung“ bemüht, sondern einen „unverhältnismäßigen Aufwand“ betrieben, um „angebliche Fehlleistungen“ anzuprangern. Mattern „scheint die Rechtslage absichtlich falsch dargestellt“ zu haben, um Weiß „grobe Fahrlässigkeit vorwerfen zu können“.

Mattern kontert und unterstellt Beneken bei dessen Weiterleitung samt Kommentierung „diffamierende Absicht (…), insbesondere da hinsichtlich Ihrer Vorwürfe festzustellen ist, dass sie nicht zutreffend sind.“

Beamtenkleinkrieg – Ausgang offen. Stadtrat Weiß hat jedenfalls bis heute seine Erstattung nicht zurückgezahlt.

Philipp Jahn