Berufung abgewiesen

Janukowitsch scheitert vor Oberstem Gericht der Ukraine. Endergebnis der Wahl für nächste Woche angekündigt

KIEW afp ■ Das Oberste Gericht in der Ukraine hat die Berufung des Verlierers der Präsidentschaftswahl, Wiktor Janukowitsch, am Donnerstagabend zurückgewiesen. Die Gerichtsentscheidung sei „endgültig“, sagte der Vorsitzende Richter Andri Hnatenko bei der Urteilsverkündung. Das Urteil erging nach rund fünfstündigen Beratungen.

Das offizielle Endergebnis der Stichwahl vom 26. Dezember soll nun kommende Woche bekannt gegeben werden, sagte die Vizevorsitzende der amtlichen Wahlkommission, Marina Stawnischjuk, der Nachrichtenagentur AFP. Gegen dieses könnte der frühere Premierminister Janukowitsch dann ein letztes Mal versuchen juristisch vorzugehen.

Janukowitsch hatte am Mittwoch juristische Schritte gegen die Anerkennung des Wahlergebnisses eingeleitet. Seine Berufung richtete sich gegen eine Entscheidung der Wahlkommission vom 30. Dezember. Die hatte seine Beschwerde wegen angeblichen Wahlbetrugs in 225 Bezirken, darunter wegen Betrugs in Wahllokalen, zuvor mangels Beweisen abgelehnt.

Die Wahlkommission schob die für Donnerstag geplante offizielle Verkündung des Wahlergebnisses auf, um die Entscheidung des Obersten Gerichts abzuwarten. Erst dann kann Oppositionskandidat Wiktor Juschtschenko offiziell zum Sieger erklärt werden. Den vorläufigen Resultaten zufolge erhielt Juschtschenko bei der Wiederholung der Präsidentenstichwahl 52 Prozent der Stimmen, Janukowitsch 41 Prozent. In absoluten Zahlen erhielt Juschtschenko rund 2,2 Millionen Stimmen mehr als sein Kontrahent.

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