Berlin zahlt weiter Mindestlohn

Die Senatsverwaltung für Arbeit hat Meldungen dementiert, wonach Langzeitarbeitslose im öffentlich geförderten Beschäftigungssektor deutlich weniger Geld erhalten sollen. „Das ist ein Missverständnis. Es ist klar, dass alle Beschäftigten den Mindestlohn von 7,50 Euro pro Stunde bekommen“, sagte Sprecherin Anja Wollny und verwies auf den Senatsbeschluss. Arbeitssenatorin Heidi Knake-Werner (Linke) hatte im Oktober 2007 verkündet, dass Berlin 10.000 gemeinnützige Stellen für Langzeitarbeitslose bis 2010 als öffentlich geförderte Beschäftigung schaffen werde. Aktuell sind nach Angaben der Senatsverwaltung 1.300 Stellen entstanden. 75 Prozent der Lohnkosten übernimmt der Bund im Rahmen des Programmes JobPerspektive. Die Zeitungsberichte bezogen sich auf Äußerungen von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD), der sich am Rande einer Klausurtagung der Berliner SPD gegen einen Nettolohn von 1.300 Euro ausgesprochen haben soll. ALE