Belgien will die Tobin-Steuer

BERLIN epd/taz ■ Das belgische Parlament hat ein Gesetz zur Einführung der so genannten Tobin-Steuer zu Gunsten von Entwicklungsländern beschlossen. Sozialdemokraten, Christdemokraten und Grüne verabschiedeten am Donnerstagabend eine entsprechende Initiative. Die Tobin-Steuer ist eine Abgabe von 0,02 Prozent auf Kapitalströme und Spekulationsgewinne. Mit den Steuereinnahmen sollen Projekte in den Entwicklungsländern finanziert werden. In Kraft treten kann die Regelung jedoch erst, wenn die übrigen Länder der Eurozone ebenfalls die Tobin-Steuer einführen. Damit sei in zehn Jahren zu rechnen, sagte der Initiator des Gesetzes, der sozialdemokratische Fraktionschef Dirk Van der Maelen. Mit der Tobin-Steuer könnten nach seinen Angaben rund 50 Milliarden Dollar jährlich in einen Fonds zu Gunsten der Dritten Welt fließen. Nach Frankreich, wo ein solcher Beschluss bereits im November 2001 gefasst worden war, ist Belgien das zweite europäische Land, das sich verbindlich für die Abgabe ausspricht.