Bartsch: Ende der Kriegsdiskussion

Der frühere PDS-Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch fordert von seiner Partei ein Ende der „absurden Diskussion“ über einen Bruch der rot-roten Koalitionen in Berlin und Schwerin im Falle eines Irakkrieges. Es müsse alles gegen einen drohenden Irakkrieg getan werden, sagte Bartsch. Prinzipielle außenpolitische Differenzen der PDS zur SPD dürften jedoch kein Maßstab für die rot-rote Zusammenarbeit auf kommunaler und Landesebene sein. PDS-Chefin Gabi Zimmer hatte im Falle eines Irakkrieges einen Bruch der SPD/PDS-Koalitionen nicht ausgeschlossen. In einer grundsätzlichen Frage wie dieser müsse die Parteispitze Position beziehen. Die Partei dürfe aber nicht mit ihrer Regierungsbeteiligung spielen. Ähnlich wie Bartsch hatten sich bereits PDS-Politiker wie der Europaabgeordnete André Brie und die Bundestagsabgeordnete Petra Pau geäußert. DDP