MITGLIEDSTAATEN ZUR EU-KOMMISSIONSPRÄSIDENTSCHAFT: Barroso offiziell als Kandidat nominiert

BRÜSSEL | Die EU-Mitgliedsstaaten haben den amtierenden Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso jetzt auch formell für eine zweite Amtszeit vorgeschlagen. Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten hätten dies in einem schriftlichen Verfahren entschieden, so ein EU-Diplomat. Bei ihrem Gipfeltreffen vor drei Wochen hatten sie darüber erst eine politische Absichtserklärung abgegeben. Der Chef der EU-Exekutive wird von den Mitgliedstaaten vorgeschlagen und muss vom Europäischen Parlament bestätigt werden.

Die EU-Staaten wollten schnell klären, ob Barroso genug Rückhalt im Parlament hat und schon in der ersten Sitzungswoche der neugewählten Volksvertretung Mitte Juli gewählt werden kann. Barrosos konservative Parteifreunde sind auf die Unterstützung anderer Fraktionen angewiesen. Doch Sozialisten, Liberale und Grüne hatten erklärt, nicht zu einer Wahl im Juli bereit zu sein. Für die SPD hänge dies von den Verhandlungen über Barrosos künftiges Programm ab. Eine Wahl Barrosos zeichnet sich erst für September ab. (rtr)

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