: Bald kleiner Grenzverkehr zu Polen?
Warschau (dpa/taz) — Polen ist bereit, auch ohne einen gleichen Beschluß Deutschlands, die Visumspflicht für Reisen nach Polen für einen Teil der deutschen Staatsbürger aufzuheben. Wie gestern auf einer Regierungsspressekonferenz in Warschau bekanntgegeben wurde, plant Polen einen visafreien „kleinen Grenzverkehr“ für die Bewohner grenznaher Ortschaften an Oder und Neiße. Unklar ist noch, wann die erwarteten Maßnahmen für den grenznahen Reiseverkehr in Kraft treten und für welche Ortschaften sie gelten sollen. Premierminister Mazowiecki hatte am Donnerstag in einer Fernsehdiskussion die mit der Vereinigung Deutschlands eingeführte Visumspflicht für Bürger beider Länder bedauert. Er sagte, „es gibt vor allem das Problem der ehemaligen DDR-Bürger und der Schwestergemeinden und -städte entlang der Oder und Neiße“. Man habe hier die Entscheidung getroffen, „einseitig die Visumspflicht aufzuheben“. Man hoffe in Verhandlungen mit den deutschen Stellen bis Ende Oktober die Einsetzung des Prinzips der Gegenseitigkeit zu bewirken. Das Bundesinnenministerium in Bonn erklärte gestern auf Anfrage, die jetzt von Polen bekanntgegebenen Ausnahmen von der Visumspflicht entsprächen auch den Vorstellungen der Bundesregierung. Auch in Bonn wolle man beispielsweise auf einen Visumzwang für polnische Studenten und polnische Arbeitnehmer verzichten, die in grenznahen Regionen der ehemaligen DDR beschäftigt sind. Auch über einen visafreien „kleinen Grenzverkehr“ ließe sich reden. Wie weit dieser freie Reiseverkehr gefaßt wird, müsse zwischen Polen und der Bundesregierung noch konkretisiert werden.
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