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Archiv-Artikel

BUNTES BÜNDNIS GEGEN PRO DEUTSCHLAND IN STEGLITZ Pizzeria gegen rechts

Von KO

Intoleranz, sagt Bezirksbürgermeister Norbert Kopp (CDU), habe im Bezirk Steglitz-Zehlendorf nichts zu suchen. „Und eine Partei, die mit Ressentiments Politik macht, auch nicht.“ Am Freitag will sich der 56-Jährige einreihen in den Protest gegen einen Parteitag von Pro Deutschland – im Rathaus Steglitz.

Die Rechtspopulisten wollen am Abend einen Kreisverband gründen, Kandidaten für die Abgeordnetenhauswahl küren und Patrik Brinkmann, einen schwedisch-deutschen Rechtsextremen, zum Landeschef wählen. Dagegen will ein Bündnis demonstrieren, zu dem neben den BVV-Parteien eine Pizzeria, ein Kino, ein Spiele- und ein Teeladen gehören. Ab 17 Uhr gibt es drei Kundgebungen am Rathaus.

Das Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“ kritisiert, dass das Rathaus für Rassisten „freigeräumt“ werde, während die Zivilgesellschaft vor der Tür stehe. Bürgermeister Kopp widerspricht: Bezirksverordnete dürften „kontrolliert“ im Rathaus ein und aus gehen. Ansonsten hoffe er auf eine starke zivilgesellschaftliche Antwort. Im Saal darf sich Pro Deutschland laut Mietvertrag nicht verfassungswidrig äußern. Ein Bezirksmitarbeiter wird dies überwachen. KO