taz.de

Rückläufiger Trend

Immer weniger Sozialwohnungen

Weiterhin fallen mehr Wohnungen aus der öffentlichen Förderung als Sozialwohnungen gebaut werden. Geld der Ampelkoalition soll das ändern.

Von Gareth Joswig

31.5.2022

Blick auf die Anzeigetafel einer Tankstelle.

Tankrabatt der Ampel-Koalition

Klappt gut und ist trotzdem falsch

Kommentar von Malte Kreutzfeldt

Wider erwarten kommt der Tankrabatt bei den Autofahrer*innen an. Klimapolitisch bleibt die Steuersenkung ein fatales Signal.

1.6.2022

Tankrabatt unbeliebt, aber wirkungsvoll

Spritpreise sinken deutlich

Mit weniger Steuern auf Benzin und Diesel und 9-Euro-Ticket startet die Regierung ein riesiges Experiment. Der Rabatt steht in der Kritik – und wirkt.

Von Kai Schöneberg

1.6.2022

Ein voller Seminarraum in Niamey (Niger) zu grünem Wasserstoff.

Energie-Studium in Niger

Traum vom grünen Wasserstoff

In Nigers Hauptstadt Niamey werden Studierende aus Westafrika zu Wasserstoff-Expert*innen ausgebildet. Das soll Deutschland grüne Energie sichern.

Von Katrin Gänsler

2.6.2022

Ampel-Streit ums Klimageld

Die große Preisfrage

Arbeitsminister Heil will der Inflation mit einem „sozialen Klimageld“ begegnen. Finanzminister Lindner hat da eine ganz andere Idee. Und nun?

Von Hannes Koch

31.5.2022

Buttergeld fürs Klima

Hohe Preise, wie aktuell bei Butter, belasteten vor allem ärmere Menschen, sagt SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil. Sein Vorschlag: Ein „soziales Klimageld“. In der Regierung sorgt das für viele Fragen3

1.6.2022

Seite 1, S. 1

SPD-Plan für „soziales Klimageld“

Nicht alles über einen Kamm scheren

Kommentar von Susanne Schwarz

Klima- und Sozialpolitik sind zwei verschiedene Dinge. Das eine wie das andere erfordert eigene Herangehensweisen und Lösungen.

1.6.2022

Eine Hand in der eine rote Schleife als Symbol der Solidarität mit Aids-Kranken liegt.

Kürzung für Aidshilfe Niedersachsen

„Kein guter Zeitpunkt“

Die Aids-Hilfe in Niedersachsen muss künftig mit weniger Geld auskommen. Dabei steigt der Bedarf an Unterstützung durch Geflüchtete aus der Ukraine.

Von Henrike Notka

31.5.2022

Eine Frau hält die Verfassung in die Höhe bei einem Protest für die Unabhängigkeit der Justiz

Polen schafft die Disziplinarkammer ab

Der Streit geht trotzdem weiter

EU-Kommissions-Präsidentin von der Leyen soll nun fast 60 Milliarden EU-Aufbauhilfe für Polen freischalten.

Von Gabriele Lesser

27.5.2022

Verteilung der Argrarsubventionen der EU

Özdemir knickt vor Kommission ein

Nach Kritik der EU-Kommission will Agrarminister Özdemir sich schnellstmöglich um die Überarbeitung des Strategieplans aus seinem Haus kümmern.

Von Denis Pscheidl

24.5.2022

Tankrabatt beschlossen

Billigeres Benzin, 9-Euro-Ticket, schneller Bau von Flüssiggasterminals: Im Eilverfahren haben Bundestag und Bundesrat am Donnerstag und Freitag viele Gesetze gebilligt

Von Malte Kreutzfeldt

21.5.2022

politik, S. 6

Ein Autofahrer steckt an einer Tankstelle einen Diesel-Zapfhahn in die Tanköffnung seines Fahrzeugs

Energiepolitik der Bundesregierung

Hohes Tempo auch fürs Falsche

Kommentar von Malte Kreutzfeldt

Das Arbeitstempo des Gesetzgebers ist momentan rasant. Jedoch wird neben vielen wichtigen Vorhaben auch klimaschädlicher Unsinn umgesetzt.

20.5.2022

Waisenkinder aus der Ukraine schaukeln auf einem Spielplatz in Lüneburg

Budgetentscheidung der Bundesregierung

Mehr Geld für Menschenrechtswächter

Das Deutsche Institut für Menschenrechte prüft die Einhaltung internationaler Verträge. Die Ampel-Regierung will dafür nun mehr Mittel bereitstellen.

Von Manuela Heim

19.5.2022

Silhouette eines Mann vor einer durch Bomben zerstörten Industrieanlage

Geplante Wiederaufbauhilfen der EU

Kritik an Ukraine-Milliarden

Die EU will nach dem Krieg den Wiederaufbau in die Hand nehmen. Dass dafür auch Kriegsanleihen aufgenommen werden sollen, sorgt für Unmut.

Von Eric Bonse

18.5.2022

Ein Kind sitzt auf einer Treppe vor einer Hochhaussiedlung

Entlastungspaket der Bundesregierung

Eine neue Armutsdebatte

Kommentar von Barbara Dribbusch

Krisen und steigende Preise machen vielen Menschen Angst, in Armut abzurutschen. Wichtig wäre jetzt ein Inflationsschutz für Grundsicherungsempfänger.

13.5.2022