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Geheimdienst dupliziert die Datenströme

TECHNIK Der BND musste in Leipzig erklären, wie die strategische Fernmeldekontrolle in der Praxis funktioniert
Von CHRISTIAN RATH
Ausgabe vom  30.5.2014,  Seite 03, schwerpunkt 1

Klage gegen den BND gescheitert

KOMMUNIKATION Der Anwalt Niko Härting wehrte sich gegen die anlasslose Kontrolle von grenzüberschreitenden E-Mails. Doch das Bundesverwaltungsgericht wies die Klage als „unzulässig“ ab
Von CHRISTIAN RATH
Ausgabe vom  30.5.2014,  Seite 03, schwerpunkt 1

Wie lauscht der Staat?

RECHT Das Abhören im Ausland hat keine gesetzliche Grundlage; das Scannen von Verbindungen aus dem Inland ist umstritten
Von CHRISTIAN RATH
Ausgabe vom  30.5.2014,  Seite 03, schwerpunkt 1

Glenn Greenwald über NSA

„Mir droht Strafe wegen Spionage“

Glenn Greenwald will dem Bundestag keine Snowden-Dokumente geben. Auch bei der Zusammenarbeit mit Medien will er die Kontrolle behalten.
Von Christian Rath

27.5.2014

KONRAD LITSCHKO ZIEHT BILANZ ÜBER DEN NSA-AUSSCHUSS

Kümmert euch um den BND

Von KONRAD LITSCHKO
Ausgabe vom  24.5.2014,  Seite 16, Meinung und Diskussion

Abgeordnete für neues Gesetz

Alle gegen den BND

Nach der Schelte im NSA-Ausschuss: Der BND weist Kritik zurück, er sei ohne Rechtsgrundlage tätig. Abgeordnete fordern nun eine Gesetzesänderung.
Von Konrad Litschko

23.5.2014

Ex-NSA-Chef William Binney über Deals

„Jeder benutzt Snowden“

William Binney war technischer Direktor der NSA und soll vor dem Untersuchungsausschuss aussagen. Edward Snowden rät er, in Russland zu bleiben.
Interview von Johannes Gernert

20.5.2014

NSA-Untersuchungsausschuss

Snowden bleibt in weiter Ferne

Der Anwalt des Whistleblowers lehnt eine Befragung in Moskau ab. Die Opposition will Snowden nach Berlin holen, die Union schreibt den Zeugen ab.
Von Konrad Litschko

19.5.2014

NSA-Untersuchungsausschuss

Snowden lässt Union schrill werden

Am Donnerstag muss sich der Untersuchungsausschuss zur NSA entscheiden: Folgt er dem Nein der Bundesregierung zu Snowden?
Von Konrad Litschko und Astrid Geisler

7.5.2014

„Die Bundesregierung hat sich positioniert“

ZEUGE Roderich Kiesewetter, CDU, will Snowden befragen. In Russland gern – in Deutschland nicht
Von ASTRID GEISLER
Ausgabe vom  7.5.2014,  Seite 04, schwerpunkt 2

Keine Aufklärung, nirgends

SPÄHAFFÄRE Die Bundesregierung will dem NSA-Untersuchungsausschuss nun auch keinen Einblick in die Verhandlungen über ein No-Spy-Abkommen mit den USA gewähren. Auch die Geheimdienste mauern
Ausgabe vom  5.5.2014,  Seite 06, Inland

Kommentar Merkels USA-Reise

Kuschen statt Snowden

Kommentar von Stefan Reinecke
Die Kanzlerin hat in Washington klar gemacht, dass die NSA-Affäre keine Rolle mehr spielt. Die Aufklärung des Spionageskandals - politisch zu riskant.

4.5.2014

Schnell mal per Video

NSA Vorsitzender des Untersuchungsausschusses will Edward Snowden televisionär vernehmen
Von CHRISTIAN RATH
Ausgabe vom  3.5.2014,  Seite 03, THEMEN DER WOCHE

Klage könnte teilweise Erfolg haben

RECHTSWEG Das Gutachten geht davon aus, dass Snowden „auch im Ausland“ vernommen werden kann. Doch das müsste Russland gestatten
Von CHRISTIAN RATH
Ausgabe vom  2.5.2014,  Seite 02, schwerpunkt 1

Kommentar NSA-Abhöraffäre

Keine Einladung ohne Mehrwert

Kommentar von Ulrich Schulte
Dass die Bundesregierung es ablehnt, Edward Snowden in Deutschland zu vernehmen, ist kühle Realpolitik. Hier geht Staatsinteresse vor Moral.

1.5.2014

Vernehmung von Edward Snowden

Das Staatsinteresse geht vor

Die Bundesregierung lehnt eine Befragung des NSA-Whistleblowers in Deutschland ab. Die Grünen wollen eine Vorladung einklagen.
Von Konrad Litschko

1.5.2014

Geheimdienstpersonalie „Corelli“

Tod unter geheimen Umständen

Die Bundesregierung schweigt zum Tod des langjährigen rechten V-Mannes „Corelli“. Eine Daten-CD wirft nun neue Fragen auf.
Von Andreas Speit, Astrid Geisler und Christian Rath

21.4.2014

Diether Dehm sieht CIA am Werk

UKRAINEKRISE Linken-MdB glaubt an Lenkung deutscher Medien
Von MARTIN REEH
Ausgabe vom  19.4.2014,  Seite 02, NACHRICHTEN

Trick 17 gegen Snowden

NSA Oppositionsrechte im NSA-Ausschuss? Halb so wichtig für die Koalition, wenn ein Snowden-Beschluss vertagt werden soll
Von ASTRID GEISLER
Ausgabe vom  11.4.2014,  Seite 06, Inland

Datensammelwut in Niedersachsen

Der kurze Draht zum Geheimdienst

Die niedersächsische Polizei hat nach Demonstrationen auch personenbezogene Daten an den Verfassungsschutz weitergegeben. Ein Göttinger klagt nun dagegen.
Von Benjamin Laufer

6.4.2014