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Alkis Konstantinidis

Hisbollah-Chef zu Nahost

Nasrallah bleibt im Ungefähren

Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah redet viel über Schwächen Israels. Wie Iran und Verbündete auf die Attentate von letzter Woche reagieren, bleibt offen.
Von Julia Neumann

6.8.2024

AktivistInnen sitzen auf einer Strasse, sie sind von hinten zu sehen

Aktivisten verklagen Verfassungsschutz

Gefährliche Anrufe beim Arbeitgeber

Der bayerische Verfassungsschutz hat weitreichende Befugnisse zur Information privater Stellen. Dagegen klagen jetzt Klima-Aktivist:innen.
Von Christian Rath

3.8.2024

Eine runde Videoüberwachungskamera - von unten fotografiert - ragt über einen Vorsprung.

Überwachung in Bremen

Populistische Videos

Kommentar von Franziska Betz
Die Bremer Innenbehörde will nun auch Straßenbahnhaltestellen im „Viertel“ mit Kameras ausstatten. Dabei sollte sie das Geld lieber anderswo ausgeben.

31.7.2024

Eine Straßenszene in Bremen-Gröpelingen. Rechts gehen zwei Menschen, links sitzen Menschen auf Steinbänken. Im Hintergrund ein Einkaufszentrum.

Neue Videoüberwachung in Bremen

Zwei Kameras, wenig Kritik

In Bremen-Gröpelingen wird ein zentraler Platz mit Videokameras überwacht. Der Datenschutzbeauftragte hat dem nicht zugestimmt.
Von Franziska Betz

30.7.2024

das wird

„Digitale Gewalt kann isolieren“

Eine Diskussion fragt, wie Betroffene geschützt werden können
Von Johanna Weinz

15.7.2024

nordkultur,  S. 28
Verfassungsschutz-Leiter Thorge Koehler spricht am 31. Mai 2024 bei einer Pressekonferenz.

Kein Kommentar vom Verfassungsschutz

Gefährliches Schweigen

Kommentar von Lilli Uhrmacher
Bremens Verfassungsschutz berichtet über linke Demos jeder Art, aber zur rechten Szene im Stadtteil Walle hat er nichts zu sagen. Das ist gefährlich.

3.7.2024

Menschen in weißen Schutzanzügen in einer steppigen Landschaft

Ende Gelände über Verfassungsschutz

„Das ist ein krasser Zustand“

Der Verfassungsschutz stuft Ende Gelände als linksextremen Verdachtsfall ein. Die Sprecherin der Organisation, Jule Fink, kritisiert die Entscheidung.
Interview von Katharina Schipkowski

29.6.2024

Aktivist:innen in weißen Anzügen rennen über ein Feld.

Nach Einstufung durch Verfassungsschutz

Zuspruch für Ende Gelände

Die Kli­ma­ak­ti­vis­t*in­nen wurden vom Verfassungsschutz als „linksextremer Verdachtsfall“ eingestuft. Nun solidarisieren sich andere Gruppen.
Von Konrad Litschko

20.6.2024

Blick von oben in die Kieler Ratsversammlung

AfD im Kieler Stadtrat

Rechter Ratsherr wird sanktioniert

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit
Ein Kieler AfD-Ratsherr wird aus allen Ausschüssen geworfen. Er ist Vorsitzender der rechtsextremen Staats- und Wirtschaftspolitischen Gesellschaft.

23.6.2024

Eine Drohne der Polizei mit blauer und gelber Folie beklebt

Überwachung per Drohne

Die Polizei guckt aus dem Himmel zu

Die Hamburger Polizei überwacht Fußballfans per Drohne. Eine gesetzliche Regelung gibt es dafür nicht. Der Senat findet das unproblematisch.
Von Katharina Schipkowski

18.6.2024

Aktivist:innen und Polizisten bei einer Protestaktion.

Verfassungsschutz gegen Ende Gelände

Kli­mabewegung geächtet

Kommentar von Susanne Schwarz
Wann wird ziviler Ungehorsam zur kriminellen Handlung? Der Verfassungsschutz geht zu weit, wenn er Ende Gelände als linksextrem einstuft.

18.6.2024

Zwei vermummte Polizisten und ein Polizeitransporter stehen an einer Straße im Norden Braunschweigs. Hier werden die Räume der Deutschsprachigen Muslimischen Gemeinschaft durchsucht.

Razzien bei islamistischem Verein

Tiktok-Salafisten-Verein verboten

Niedersachsen verhängt ein Vereinsverbot gegen die Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft. Die Polizei durchsucht den Vereinssitz und Wohnungen.
Von Nadine Conti

12.6.2024

Eine Demonstration der rechtsextremen Kleinstpartei Freie Sachsen mit rund 400 Menschen in Chemnitz

Freie Sachsen bei Kommunalwahl Sachsen

Braune Flecken im blauen Teppich

Bei den Kommunalwahlen erzielen die rechtsextremen Freien Sachsen teils zweistellige Ergebnisse. Sie ziehen in alle Kreistage ein.
Von Konrad Litschko

10.6.2024

Kurt Kleinschmidt, AfD-Landesvorsitzender in Schleswig-Holstein, gibt ein Interview:

Verfassungsschutzbericht im Norden

Rechtsextremismus nimmt stark zu

Der Verfassungsschutzbericht für Schleswig-Holstein zeigt einen starken Zuwachs rechter Taten. Zudem gelingt es den Rechten, an die Mitte anzudocken.
Von Esther Geißlinger

8.6.2024

cyberkriminell

Wenn der Staat mehr Daten haben will, ist Misstrauen angebracht

4.6.2024

nord,  S. 26-27
US-Panzer auf dem Cargo-Transporter Endurance beim Einlaufen in Bremerhaven im Februar 2023; das US-Militär nutzt den Hafen dort unter anderem, um Waffen für die Ukraine zu verschicken

Warnung des Verfassungsschutzes

Spionageziel Bremen

Bremen steht im Fokus russischer Geheimdienstaktivitäten, warnt der Verfassungsschutz. Es geht um Industriespionage und Sabotage.
Von Lotta Drügemöller

4.6.2024

schwarz gekleidete Menschen mit bunten Regenschirmen vor dem Hamburger Landgericht

Schwarzer Block vor Gericht

Das Ziel sei Militanz gewesen

Im Rondenbarg-Prozess gegen Geg­ne­r*in­nen des G20-Gipfels von 2017 hat ein Beamter des Hamburger Verfassungsschutzes ausgesagt.
Von Katharina Schipkowski

30.5.2024

Karim Khan gestikulierend im Gespräch mit zwei weiteren Personen.

Berichte über jahrelange Überwachung

Israel soll IStGH bespitzelt haben

Geheimdienste überwachen Recherchen zufolge seit Jahren das Weltstrafgericht. Sogar mit Drohungen sollen sie versucht haben, Ermittlungen zu stören.
Von Jannis Hagmann

29.5.2024

Mehrer Ausgaben des Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland auf einer Leine aufgehangen

75 Jahre Grundgesetz

Verfassungsschutz von unten

Kolumne Starke Gefühle von Gereon Asmuth
Das Grundgesetz feiert Geburtstag. Unser Autor ist Fan und fordert zugleich, es vor sprachlicher wie juristischer Verdrehung zu schützen.

20.5.2024

Pressekonferenz der AFDler Reusch und Boehringer vor einer Statur

Urteil des OVG Münster

AfD wird den Verdacht nicht los

Der Verfassungsschutz darf die AfD nach einem Gerichtsurteil weiter als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen. Nun folgt der nächste Schritt.
Von Gareth Joswig

13.5.2024