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Alkis Konstantinidis

Hisbollah-Chef zu Nahost

Nasrallah bleibt im Ungefähren

Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah redet viel über Schwächen Israels. Wie Iran und Verbündete auf die Attentate von letzter Woche reagieren, bleibt offen.
Von Julia Neumann
6.8.2024  
AktivistInnen sitzen auf einer Strasse, sie sind von hinten zu sehen

Aktivisten verklagen Verfassungsschutz

Gefährliche Anrufe beim Arbeitgeber

Der bayerische Verfassungsschutz hat weitreichende Befugnisse zur Information privater Stellen. Dagegen klagen jetzt Klima-Aktivist:innen.
Von Christian Rath
3.8.2024  
Zwei Demonstrierende mit Pappschildern gegen die Bayrische Justiz

Letzte Generation wird überwacht

„Ich habe Zweifel“

Über Monate wurde das Pressetelefon der Letzten Generation abgehört – und damit auch Journalist*innen. Medienanwältin Renate Schmid sieht das kritisch.
Interview von Adefunmi Olanigan
28.6.2023  

apokalypse der woche

Big Brother gegen Letzte Generation

26.6.2023,  
Seite 9,  taz klima 
Klimaaktivisten der Lezten Generation sitzen auf einer Straße, vor sich sind die Ziffern 6 und 7 mit Kreide auf den Asphalt gemalt

Abhöraktion bei der „Letzten Generation“

Rücksichtslos und illegal

Kommentar von Christian Rath
Das Pressetelefon der „Letzten Generation“ wurde abgehört. Das macht selbst nach der impliziten Logik der Er­mitt­le­r:in­nen keinen Sinn.
25.6.2023  
Ein Auto ist auf einem Fahrradweg geparkt

Melden von Falschparkern und Datenschutz

Verwarnungen gestoppt

Bayerische Datenschützer lassen mehrere Verfahren ruhen. Sie wollen vorerst kein Geld mehr von Leuten, die der Polizei Falschparker melden.
Von Anja Krüger
21.7.2022  
Smartphhone ragt aus einer weißen Bettdecke hervor

Karlsruher Urteil zum Verfassungsschutz

Wanzen nur nach Vorschrift

Kommentar von Christian Rath
Mit dem Urteil zum bayerischen Verfassungsschutz stärkt Karlsruhe sein Image als Wächter über Grundrechte. Auch bei der Überwachung gelten Regeln.
26.4.2022  
Bayerisches Wappen vor dem Landesamt für Verfassungssschutz

BVerfG zu Verfassungsschutzgesetz

Viel zu viel Überwachung

Bayerns Verfassungsschutz hat bisher weitreichende Ermittlungsmöglichkeiten. Doch die verstoßen teils gegen das Grundgesetz, entschied nun das BVerfG.
Von Christian Rath
26.4.2022  
Demonstration mit Transparent, im Vordergrund Polizei.

Geplantes Archiv zu Rechtsterrorismus

Die klaffende Lücke

Kolumne Red Flag von Fatma Aydemir
Die Ampel möchte ein Archiv unter anderem mit NSU-Akten einrichten. Damit es kein Symbol bleibt, müssen endlich Aufklärungslücken geschlossen werden.
5.12.2021  
Jpachim Hermann und Burkard Körner im Display eines Smartphones

Bayrischer Verfassungsschutzbericht

Niederlage gegen Rechte

Der bayrische Verfassungsschutz darf seinen Jahresbericht für 2019 nicht mehr publizieren. Ein rechter Verein hatte gegen seine Nennung geklagt.
Von Andreas Speit
22.7.2020  
Angela Merkel schaut auf die Bahngleisde, die in das Vernichtungslager Auschwitz führen

VVN-BdA nicht mehr gemeinnützig

Der Ärger begann in Bayern

Der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes wurde die Gemeinnützigkeit entzogen. Wie konnte es so weit kommen? Die Ursache liegt in Bayern.
Von Konrad Litschko
9.12.2019  
Horst Seehofer mit Anzug und Krawatte vor hellblauem Hintergrund

Seehofers politische Zukunft

Und wieder wankt der Watschnbaum

Die Maaßen-Affäre hat Horst Seehofers Position weiter geschwächt. Nun könnte es zum Showdown kommen.
Von Konrad Litschko, Sabine am Orde und Dominik Baur
10.11.2018  
Das Gesicht von AfD-Chef Alexander Gauland ist bei einer Pressekonferenz durch eine Kamera zu sehen

Beobachtung der AfD

Die Angst vor dem Verfassungsschutz

Die AfD geht gegen ihre eigenen Mitglieder vor, um nicht ins Visier des Geheimdienstes zu geraten. Das sorgt für Unruhe in der Partei.
Von Sabine am Orde
5.11.2018  

die drei fragezeichen

„Manchen macht die neue Gesetzeslage Angst“

Von Christian Rath
6.10.2018,  
Seite 6,  politik 
Andrea Nahles schaut zu Natascha Kohnen, die ins Mikrofon spricht.

Treffen von Nahles und Kohnen

Einig über ihre Uneinigkeit

Der parteiinterne Streit um die Causa Maaßen wird im Bayern-Wahlkampf zu einer weiteren Belastung für die SPD. Eine Lösung ist nicht in Sicht.
Von Patrick Guyton
20.9.2018  
eine schwarz gekleidete Person vor einer Tür

Antrag an die Justizministerkonferenz

Polizei, dein Freund und Einbrecher

Bayern und Rheinland-Pfalz wollen der Polizei das heimliche Betreten von Wohnungen genehmigen, um PCs mit Spähsoftware zu manipulieren.
Von Christian Rath
6.6.2018  
Blick aus einer Gefängniszelle

Prävention gegen Salafismus und Terror

Unter besonderer Beobachtung

Debatten im Klassenzimmer, Seelsorge im Gefängnis: Wie der Freistaat Bayern versucht, Islamisten ihre Anhänger abspenstig zu machen.
Von Margarete Moulin
21.10.2017  
Pistolen und ein Gewehr

Reichsbürger als Gefährder

„Hohe Affinität zu Waffen“

Die Gewaltbereitschaft der Reichsbürger wird nun auch von den Sicherheitsbehörden erkannt. Grund für das Umdenken ist ein Polizistenmord.
Von Malene Gürgen
30.8.2017  

Doch eher überwachen statt wegsperren

GefährderDas Bayerische Polizeigesetz zur Vorbeugehaft ist nicht so radikal wie angekündigt
Von Christian Rath
14.8.2017,  
Seite 6,  Inland 

Klage gegen Bayerns Geheimdienst

Grundrechte Verfassungsgericht muss klären, ob Verfassungsschutz auf Vorratsdaten zugreifen dürfte
Von Christian Rath
4.8.2017,  
Seite 6,  Inland