Erdoğan setzt den Umbau der Türkei fort. An Schulen gilt künftig ein Lehrplan, der Kinder zu „nationalbewussten, gläubigen Patrioten“ heranziehen soll.
Vor dem 7. Oktober soll im Bundestag eine Resolution gegen Antisemitismus eingebracht werden. KritikerInnen befürchten die Einschränkung der Meinungsfreiheit.
Russland geht immer öfter gegen Gegner von Putins Krieg gegen die Ukraine vor. Der Straftatbestand lautet „Falschnachrichten über die russische Armee“.
Parteien und Regierungsstellen richten eigene Newsrooms ein, um die Deutungshoheit über ihre Themen zu bekommen. Kritiker sehen darin eine Gefahr für den Journalismus. Sogar Wolfgang Schäuble ist skeptisch
Google will zurück auf den chinesischen Markt – und ist dafür bereit, sich der Zensur zu unterwerfen. Nun hagelt es Protest von über 1.000 Mitarbeitern.
Bei den von G20 ausgeschlossenen Journalisten geht es oft um Verstöße, die Jahre zurückliegen. Auch ein Fotograf, der für die taz arbeitet, ist betroffen.
Majestätsbeleidigung Die Geschichte des Paragrafen 103 zeigt: Staatschefs interessieren sich selten für Witze. Deutsche Behörden umso mehr. Ein Nachruf
