taz.de

Polizisten und Demonstranten stehen sich gegenüber

Rechte Solidarität mit Griechenland

Früher faul, jetzt Helden

Kommentar von Franziska Schindler

Während der Eurokrise war unter Rechtsradikalen das Griechenbashing beliebt. Jetzt sind sie voll des Lobes – für Polizei und Militär.

8.3.2020

Staatliche Sportförderung

Karriere in Uniform

Josefin Eder ist Sportschützin und Polizistin. Ihr Traum von Olympia in Tokio wäre ohne die Förderung der Landespolizei Brandenburg kaum möglich.

Von Helena Weise

7.3.2020

Polizist und Polizistin stehen vor Mannschaftswagen

Datenmissbrauch bei der Polizei

Polizisten an der Datenquelle

Immer wieder bedienen sich Polizisten an internen Datenbanken – mal um politische Gegner auszuspähen, mal um Dritten Tipps zu geben.

Von Gernot Knödler

5.3.2020

SPD-Chefin Saskia Esken über rechtsextreme Polizisten

SPD-Chefin über rechte Polizisten

Keine Rechtsextremisten in Uniform

Gastkommentar von Saskia Esken

Zuletzt häuften sich rechtsextreme Vorfälle in der Polizei. SPD-Chefin Saskia Esken fordert eine entschlossene Gegenwehr und eine neue Polizeikultur.

8.3.2020

Eine Polizist*innennmütze liegt auf einem Stuhl.

Rechtsextreme in Sicherheitsbehörden

Zu viele Einzelfälle

Bundesweit häufen sich rechtsextreme Vorkommnisse bei der Polizei. Laut einer taz-Recherche gehen die Länder von mehr als 90 Fällen aus.

Von Konrad Litschko

3.3.2020

Rechtsextreme Terrorzelle

Der Informant und die Germanen

Die Festnahme von zwölf Terrorverdächtigen verdanken die Behörden auch einem Spitzel. Seine Rolle in der Gruppe bleibt noch unklar.

Von Konrad Litschko

18.2.2020

Razzien gegen mutmaßliche Terrorgruppe

Bürgerkrieg als Ziel

Die Bundesanwaltschaft geht gegen 13 Rechtsextreme wegen Terrorverdachts vor. Einer arbeitet bei der Polizei. In Chats ging es um Anschläge.

Von Konrad Litschko

14.2.2020

Neue StVO im Bundesrat

Umwelt- und Verkehrsverbände fordern von der Länderkammer ein Tempolimit. Sie monieren, dass wesentliche Verbesserungen für RadfahrerInnen fehlen

14.2.2020

wirtschaft + umwelt, S. 8

Abschiebungen ohne Ansage

„Rückführungen“ von Geflüchteten sollen überraschender erfolgen

11.2.2020

inland, S. 6

Polizeikongress in Berlin

„Demokratiegefährdende Ausmaße“

Die Chefs von BKA und Verfassungsschutz versprechen mehr Härte gegen Rechtsextreme. Doch der Einsatz versprochener Maßnahmen zieht sich.

Von Konrad Litschko

5.2.2020

Mann schaut durch eine Jalousie aus dem Fenster

Rechtsextremismus in Deutschland

Strafe für „Feindeslisten“

BKA-Chef Münch und Innenminister Seehofer halten die Erstellung von Listen politischer Gegner für strafwürdig. Ein Gesetzentwurf liegt jetzt vor.

Von Christian Rath

5.2.2020

Adbusting gegen den Geheimdienst: Ein Plakat bewirbt vermeintlich den Eintritt in den Verfassungsschutz. Es hängt vor dem Bundestag.

Fake-Verfassungsschutz-Plakate in Berlin

Adbusting gegen Geheimdienst

Mit einer Adbusting-Aktion weisen Aktivist:innen auf die unrühmliche Geschichte des Geheimdienstes hin. Anlass ist der Polizeikongress in Berlin.

Von Gareth Joswig

5.2.2020

Polizisten laufen Streife im Bahnhof Friedrichstrasse

Gebühren für Maßnahmen der Polizei

Bezahlte Repression

Die Bundespolizei hat eine besondere Gebührenordnung eingeführt. In Konflikt mit der Staatsmacht zu kommen, kann nun extra teuer werden.

Von Erik Peter

4.2.2020

Die Polizei in Mecklenburg-Vorpommern hat von ihrem obersten Dienstherren eine neue Informationspolitik verordnet bekommen und nennt ab sofort bei Berichten über Straftaten immer auch die Staatsangehörigkeit der Verdächtigen und mutmaßliche Täter*innen. Ist das eine gute Idee?

4.2.2020

nord, S. 25

Mann mit Polizeiuniform umringt von Presseleuten und Mikros

Polizei nennt häufiger die Nationalität

Es kippt

Redaktionen weichen in Sachen Herkunftsnennung bei Straftätern kontinuierlich die Standards auf. Und die Polizeipressestellen machen mit.

Von Peter Weissenburger

3.2.2020

Alexander Gauland hält sich die Hand vors Gesicht.

Verdacht auf Steuerhinterziehung

Hausdurchsuchung bei Gauland

Der Bundestag hebt die Immunität von AfD-Fraktionschef Gauland auf. Seine Wohnung in Potsdam wurde durchsucht.

Von Sabine am Orde

30.1.2020

Ein Mann von hinten aufgenommen in einer dunklen Straße

Muslimfeindlichkeit in Debatte um Clans

Mafia ist nicht Popkultur

Kommentar von Sanem Kleff und Benno Plassmann

Razzien bei „Clans“ vermitteln ein rassistisch geprägtes Bild von organisierter Kriminalität. Demokratiegefährdend aber sind ganz andere Strukturen.

27.1.2020

Angriffe auf JournalistInnen in Leipzig

Kommod vermummt

Kommentar von Anja Maier

Bei einer linken Demonstration für Pressefreiheit werden in Leipzig JournalistInnen eingeschüchtert. Dass niemand dazwischengeht, ist ein Armutszeugnis.

26.1.2020