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der schwerpunkt

6.7.2024

stadtland, S. 45

AfD nach dem Parteitag in Essen

Anti-Melonisierung der AfD

Essay von Wolfgang schroeder

Organisatorisch gleicht sich die AfD den anderen Parteien an. Machtpolitisch gesehen ist sie aber zunehmend isoliert.

7.7.2024

Schuldenbremse in Sachsen-Anhalt

Jetzt wird abgestottert

In Sachsen-Anhalt sind die Kassen leer, weshalb CDU und FDP mit der Schuldenbremse geschmeidig umgehen. Wie wirken sich knappe Kommunalfinanzen aus?

Von Thomas Gerlach

7.7.2024

Eine Gruppe Polizisten im Görlitzer Park

Zaun um den Görlitzer Park

Das Machtsymbol materialisiert sich

Der Zaunbau am Görlitzer Park soll schon in zwei Wochen starten. Für das Schließ-Management rechnet der Senat mit Kosten von 800.000 Euro jährlich.

Von Claudius Prößer

1.7.2024

Abschied von der Linkspartei

Wilke will nicht mehr

Ende eines Entfremdungsprozesses: Der Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder) ist aus der Linken ausgetreten. Zum BSW will er nicht gehen.

Von Pascal Beucker

1.7.2024

Berliner Straßenumbenennung

Audre Who?

Am Freitag wird offiziell die Audre-Lorde-Straße eingeweiht. Es ist ein Schritt auf dem Weg zu einer inklusiven städtischen Erinnerungskultur.

Von Lilly Schröder

28.6.2024

Menschen sitzen auf Stufen am Wasser, an einem Pfahl hängt ein lila Plakat mit der Aufschrift

Volt in Hamburger Bezirksparlamenten

„Durchaus ein Gesprächspartner“

Volt zog in fünf Hamburger Bezirksversammlungen ein und ist in dreien möglicher Koalitionspartner. Die Partei wirkt wie die kleine Schwester der Grünen.

Von Kaija Kutter

27.6.2024

Auf dem Landesparteitag der AfD wird über einen Antrag abgestimmt.

AfD schickt Prepper in Kreistag

Staatsgefährder wird Abgeordneter

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

Haik Jäger plante mit der Preppergruppe „Nordkreuz“ rechtsextreme Massentötungen. Nun zieht er für die AfD in den Kreistag Nordwestmecklenburg ein.

27.6.2024

Ziegelsteinhaus mit Hund im Fenster. Daneben ein Wahlplakat

Vor den Wahlen in Großbritannien

Britischer Pott

Die Kohleregion Bolsover war jahrzehntelang in Labour-Hand. Bis 2019. Nun will Labour den Wahlkreis zurückerobern.

Von Daniel Zylbersztajn-Lewandowski

26.6.2024

Fraktion von AfD und Heimat?

Der ersehnte Dammbruch

Kooperiert die AfD erstmals mit der Heimat (einst NPD) in einer Fraktion? Die Heimat behauptet das, aber hinter der Meldung stecken zwei Einzelgänger.

Von Konrad Litschko und Gareth Joswig

25.6.2024