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Eine Hauswand mit Graffiti

Resolution gegen Antisemitismus

Nicht komplex genug

Kommentar von Frederik Eikmanns
Natürlich ist es gut, wenn die Ampel und die Union jüdisches Leben schützen wollen. Doch ihr endlich fertiger Resolutionstext dazu übersieht einiges.

3.11.2024

Menschen vor der Synagoge am Berliner Fraenkelufer in der Dämmerung. Eine Frau hat sich in eine Israelfahne gewickelt

Bundestag reagiert spät auf Hamas-Terror

Durchbruch bei Verhandlungen zu Antisemitismusresolution

Ampelfraktionen und Union im Bundestag einigen sich auf eine lange geplanten Resolution gegen Judenhass. Der Entwurf enthält auch umstrittene Forderungen.
Von Frederik Eikmanns und Daniel Bax

2.11.2024

Nachhaltig demokratisch

Ein Bündnis fordert mehr Bürgerbeteiligung an der Energiewende, auch für politische Stabilität

2.11.2024

energiewende,  S. 33
Christian Lindner (l-r, FDP), Bundesminister der Finanzen, Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)

Mögliche Neuwahlen in Deutschland

Nur Trump kann noch helfen

Kommentar von Anna Lehmann
Bei der Ampel geht nichts mehr. Aber Neuwahlen will sie auch nicht, dabei kann jede Partei nur verlieren. Trumps Wahlsieg könnte zusammenschweißen.

1.11.2024

Roter Pappbecher mit der Aufschrift

Nach Austritten aus der Linkspartei

„Wir wollen für das Überleben der Linken kämpfen“

Ein Kreis namhafter Linken-Politiker:innen ruft dazu auf, in der Partei zu bleiben. Trotz aller Schwächen sei sie eine „historische Errungenschaft“.
Von Pascal Beucker

31.10.2024

Die Führung der DDR-Staatspartei SED am 7. Oktober 1989 steht auf der Ehrentribüne in Ost-Berlin

Autoritäre Auswüchse beim BSW

Lenin lässt grüßen

Kommentar von Gunnar Hinck
Katja Wolf wird öffentlich abgestraft, weil sie sich von Sahra Wagenknecht emanzipiert. Jetzt zeigt sich beim BSW die dunkle Seite der Macht.

30.10.2024

Pegah Edalatian gestikuliert mit den Händen bei einer Rede

Kandidaturen für Grünen-Vorstand

Das 1000-Teile-Puzzle

Nach langen Gesprächen steht das Tableau für den Grünen-Vorstand. Der linke Flügel bekommt die Geschäftsführung, aber nicht seinen Wunschkandidaten.
Von Sabine am Orde und Tobias Schulze

29.10.2024

29.10.2024

meinung + diskussion,  S. 12
Finanzminister Christian Lindner

Konkurrierende Wirtschaftsgipfel

Jeder gegen jeden

Kommentar von Anja Krüger
Scholz, Habeck und Lindner kochen ihr jeweils eigenes Wirtschaftssüppchen. Dabei sollten sie besser zusammenarbeiten.

28.10.2024

Ein Panzer im Gazastreifen. Die Umgebung ist zerstört

Rüstungsexporte nach Israel

Motoren und Schiffe aus deutscher Produktion im Gaza-Krieg

Deutschland exportiert wieder mehr Waffen nach Israel. Jetzt ist die Bundesregierung erneut mit einem Verfahren konfrontiert.
Von Cem-Odos Güler

27.10.2024

Robert Habeck , Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Bundeskanzler Olaf Scholz und Christian Lindner, Bundesminister der Finanzen, geben ein Pressestatement

Streit in der Ampel

Kritik an Lindners Gegengipfel zur Wirtschaftslage

Am Dienstag laden sowohl der Kanzler als auch der Finanzminister zu Spitzengesprächen ein. SPD und Grüne sind über FDP-Initiative nicht begeistert.
Von Anja Krüger

27.10.2024

Ein Mann und eine Frau laufen in Teheran an einer anti-israelischen und anti-amerikanischen Anzeige vorbei

Waffenlieferungen an Israel

Es geht nicht ohne und nicht mit

Kommentar von Judith Poppe
Keine Waffen mehr an Israel? Denkt man das Szenario zu Ende, bedeutete dies, dass Israelis bald schutzlos ausgeliefert wären.

27.10.2024

Friedrich Merz, Bundesvorsitzender der CDU, steht auf dem Deutschlandtag der Junge Union (JU) auf dem Podium

Deutschlandtag der Jungen Union

Alter Mann gewinnt Streit um die Rente mit der Jugend

Bei ihrem jährlichen Treffen bejubelt die Junge Union Friedrich Merz, als habe der die Wahl schon gewonnen. Jenseits der Show gibt es etwas Zwist
Von Sabine am Orde

26.10.2024

Die ehemaligen Sprecherinnen der Grünen Jugend, Svenja Appuhn und Katharina Stolla - sitzen gemeinsam an einem Tisch und sprechen

Ex-Chefinnen der Grünen Jugend

„Wir dachten, wir könnten zu gesellschaftlichem Druck beitragen“

Die ehemaligen Chefinnen der Grünen Jugend rechnen mit der Partei ab. Die Abtrünnigen planen jetzt einen Kongress – und kostenlose Nachhilfe für Arme.
Interview von Baha Kirlidokme und Tobias Schulze

27.10.2024

Kran mit maroder Brücke, Winter

Eine neue Partei muss her

Volle Kraft nach Westen!

Kolumne Geraschel von Doris Akrap
Jetzt treten lauter Linke aus ihren Parteien aus. Aber wo wollen sie hin? Ganz einfach: Es ist Zeit für BWD – Bündnis West-Deutschland!

26.10.2024

Porträt von Paul Uebler, er steht mit Basecap lächelnd vor dem Roten Laden - Parteibüro mit Plakaten und zwei Schaufenstern

Linkspartei in der Krise

Zwischen Austritten und Eintritten

Desaströse Wahlergebnisse, Klaus Lederer wirft hin – bei der Linken geht es um die Existenz. Da sind junge Neumitglieder ein rarer Hoffnungsschimmer.
Von Franziska Schindler

26.10.2024

Eine Figur, junger Mensch hat eine Blase mit AfD Logo auf dem Kopf. Um die Figur fliegen Bomben, Euro-Zeichen, Refugee Welcome Logo, ein Mietshaus

Wahlverhalten junger Menschen

Früher wählte die Jugend links

Essay von Simon Schnetzer
Heute wählen junge Menschen zunehmend rechtsextrem. Die Gründe dafür liegen in einer gefühlten Unsicherheit durch zu viele Krisen.

28.10.2024

Person mit Weste von Linkspartei bei Parteitag vor Tischreihen

Austritte bei den Grünen

Soll man eine neue Partei gründen?

Kolumne Die eine Frage von Peter Unfried
Vielen erscheint im Moment die Gründung einer „richtig linken“ Partei die Lösung zu sein. Unser Kolumnist findet: Dafür ist keine Zeit mehr.

28.10.2024

Ein Logo der Partei Die Linke leuchtet vor Beginn des Bundesparteitages der Partei in der Halle

Krise der Linkspartei

Ein Tropfen reicht, um das Fass zum Überlaufen zu bringen

Kommentar von Pascal Beucker
Gerade hat die Linkspartei eine neue Führung gewählt, treten prominente Mitglieder aus. Davon wird die Welt allerdings auch nicht besser.

25.10.2024

Porträt von Bärbel Bas, sie lächelt und nu rauf ihr Gesicht fällt Licht

Bundestagspräsidentin über AfD-Verbot

„Dann muss man dieses scharfe Schwert ziehen“

Bundestags­präsidentin Bärbel Bas im Gespräch über rechtsextreme Mitarbeiter im Bundestag und Verfassungs­schutz­erkenntnisse.
Interview von Sabine am Orde und Kersten Augustin

25.10.2024