Artikel

Franziska Giffey am Rednerinnenpult beim Parteitag

Landesparteitag in Berlin

Die SPD brüskiert ihre Führung

Die Delegierten bestätigen Giffey und Saleh, aber keiner der beiden bekommt auch nur 60 Prozent. Dabei gab es keine Kontroversen auf dem Parteitag.

Von Bert Schulz

19.6.2022

Im Publikum ist Frank Steffel der einzige, der steht. Und zwar mit ausgebreiteten Armen.

Spitzenkandidat Steffel für Hertha BSC

Berlins Bester

Frank Steffel will Präsident von Hertha BSC werden. Zehn Gründe, warum der Politiker und Handballfunktionär die beste Wahl ist.

Von Martin Krauss und Johannes Kopp

17.6.2022

Das Foto zeigt CDU-Generalsekretär Mario Czaja beim Berliner Landesparteitag.

Landesparteitag der Christdemokraten

Zu Gast beim Mario

Die Berliner CDU tagt in ihrer Bundeszentrale, wo der zuvor wenig gelittene Mario Czaja nun Generalsekretär ist. Inhaltlich geht es um Kinderarmut.

Von Stefan Alberti

16.6.2022

SPD-Vorstoß zu Lehrkräftemangel

Weniger Pflicht, mehr Kür

Die Schulen könnten Pflichtstunden etwa in Naturwissenschaft einsparen, fordert ein Antrag für den Parteitag. So will man dem Lehrermangel begegnen.

Von ANNA KLÖPPER

16.6.2022

Radler*innen fahren mit Protestschildern gegen die A 100

Landesparteitag der SPD

Auf der Suche nach der Ausfahrt

Am Sonntag stellen sich Franziska Giffey und Raed Saleh als SPD-Parteichef*innen zur Wiederwahl. Gestritten wird dann auch um den Weiterbau der A 100.

Von Bert Schulz

16.6.2022

Ole von Beust neben CDU-Spitzenkandidat Wegner auf einer Pressekonferenz

Ole von Beust über Berlins CDU

„Nicht in allen Punkten zeitgemäß“

Hamburgs Ex-Regierungschef hat im Wahlkampf 2021 die Berliner CDU beraten. Nun empfiehlt er den Parteifreunden, sich von Dogmen zu verabschieden.

Interview von Stefan Alberti

14.6.2022

Die Hundeversteherpartei

FDP will Berliner Hunderegister wieder abschaffen. Abstimmung am Donnerstag

Ausgabe vom 13.6.2022, Seite 22, berlin

Berliner Parteienlandschaft

Grüne wachsen über sich hinaus

Die Grünen haben binnen fünf Jahren ihre Mitgliederzahlen verdoppelt und sind erstmals zweitgrößte Partei. Das liegt auch an der Schwäche der CDU.

Von Stefan Alberti

8.6.2022

Verkehr

Neuer Vorschlag aus der SPD im Streit um A100

Ausgabe vom 7.6.2022, Seite 22, berlin

Streit um das Erbe

Sie macht jetzt einfach

Seit Kurzem ist Katja Kipping Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales in Berlin. Die Ex-Linken-Chefin blüht auf. Ihrer Partei geht es schlecht.

Von Anna Lehmann

4.6.2022

Aufklärung verzögert sich

Der Untersuchungsausschuss Neukölln startet später.Grund ist der Streit über die Teilnahme von Abgeordneten der AfD

Ausgabe vom 1.6.2022, Seite 22, berlin

Ein Plakat auf einer Demo gegen Verdrängung

Mietenpolitik der Berliner SPD

Der Markt wird es nicht regeln

Kommentar von Bert Schulz

In der Mietenpolitik versucht die SPD krampfhaft, die Enteignungs-Bewegung zu blockieren. Das schadet ihr, der Koalition – und den Mieter*innen.

29.5.2022

Ein Transparent mit der Aufschrift «Ja zu 59,1%, Wie ist dein Demokratieverständnis, Franziska?» hält ein Teilnehmer einer Protestkundgebung von «Deutsche Wohnen und Co. enteignen» vor dem Roten Rathaus.

Streit um Expert*innenkommission

Enteignung des Wählerwillens

Kommentar von Marie Frank

Kurz vor ihrer ersten inhaltlichen Sitzung gerät die Enteignungskommission in die Kritik. Die Vorsitzende will die politischen Vorgaben unterlaufen.

29.5.2022

Doppelhaushalt für Berlin steht

Geld für die Lieblingsprojekte

Rot-Grün-Rot einigt sich auf den Haushalt. Jede Partei bekommt ein paar Schmankerl, schließlich ist dank positiver Steuerschätzung doch genug Geld da.

Von Bert Schulz

23.5.2022