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Drei PolitikerInnen stehen mit dem Koalitionsvertrag in der Hand nebeneinander

Rot-grün-roter Koalitionsvertrag

Das Handbuch fürs Regieren

152 Seiten ist der neue rot-grün-rote Koalitionsvertrag stark. Manches ist neu, anderes war schon einmal vereinbart worden. Ein Überblick.
Von Erik Peter, Anna Klöpper, Manuela Heim, Bert Schulz und Susanne Memarnia

30.11.2021

Klaus Lederer, Franziska Giffey und Bettina Jarasch im Berliner Abgeordnetenhaus

Rot-Grün-Rot in der Hauptstadt

Berliner Selbstbeschwörung

Kommentar von Anna Klöpper
Die alte Landesregierung wird die neue sein. Viel ist von einem Aufbruch die Rede – doch neue Ideen zur Lösung der Wohnungsnot bietet sie nicht.

29.11.2021

Bettina Jarasch, Franziska Giffey und Klaus Lederer halten je ein Exemplar des Koalitionsvertrags in den Händen

Koalition in Berlin steht

Rot-Grün-Rot hoch 2

Nach zähem Ringen stellen die Parteien ihr Programm für die Haupt­stadt vor. Einen Dämpfer gibt es für den Volksentscheid zu Enteignungen
Von Bert Schulz

29.11.2021

Das Bild zeigt führende Politiker von SPD, Grünen und Linkspartei mit dem rot-grün-roten Koalitionsvertrag.

Verhandlungspartner einigen sich

Rot-Grün-Rot erklimmt nächste Stufe

SPD, Grüne und Linkspartei stellen ihren Koalitionsvertrag vor, über den nun zwei Parteitage und eine Mitgliederabstimmung entscheiden.
Von Stefan Alberti

29.11.2021

PolitikerInnen stehen mit dem Koalitionsvertrag in der Hand nebeneinander

Personalspekulationen in Berlin

Wer wird wer im Senat?

Der neue rot-grün-rote Koalitionsvertrag legt fest, welche Partei welche Ressorts kriegt. Über Namen der Se­na­to­r*in­nen wird aber nur spekuliert.
Von Bert Schulz

29.11.2021

Die Wochenvorschau für Berlin

Koalition kommt, Corona bleibt

Am Montag schauen alle auf den rot-grün-roten Koalitionsvertrag für die Hauptstadt. Bei Corona schauen alle nur leider weiter zu.
Von Anna Klöpper

29.11.2021

AfD soll draußen bleiben

In Spandau und Lichtenberg wollen die demokratischen Parteien AfD-Stadträte verhindern
Von Marina Mai

29.11.2021

berlin,  S. 22
Das Foto zeigt die Koalitionsverhandlerinnen Franziska Giffey, Bettina Jarasch und Katina Schubert von SPD, Grünen und Linkspartei.

Rot-Grün-Rot geht auf die Zielgerade

Am Kotti filmt künftig die Polizei

Die Koalitionsverhandlerinnen von SPD, Grünen und Linkspartei haken auch das Thema Inneres ab. Samstag könnte der Vertrag vorliegen.
Von Stefan Alberti

25.11.2021

Koalitionsverhandlungen in Berlin

Fünf Jahre große Pause

Rot-Grün-Rot einigen sich auf Lehrerverbeamtung, außerdem will man „Ruhe“ in die Schulen bringen. Übernehmen will das schwierige Ressort niemand.
Von Anna Klöpper

24.11.2021

Junge Menschen tanzen im Regen während einer Mietendemo

Volksbegehren Enteignen in Berlin

Kompromiss mit Potential

Kommentar von Erik Peter
Die Einigung auf eine Expertenkommission ist eine Chance – falls sie keine verfassungsrechtlichen Probleme findet.

24.11.2021

Ein Wahlplakat von Franziska Giffey verziert mit einem Enteignen-Aufkleber

Nach Volksentscheid in Berlin

Enteignen als Chance

Einer Neuauflage von Rot-Grün-Rot in Berlin steht kaum mehr etwas im Weg. Aber der Umgang mit dem Volksentscheid wird Streitthema bleiben.
Von Bert Schulz und Erik Peter

23.11.2021

Beatrix von Storch hebt die Hand als ob sie etwas schwören würde. Es gibt Vorwürfe der Wahlmanipulation gegen die stellvertretende Bundessprecherin.

Betrugsvorwüfe gegen Beatrix von Storch

Absolut reines Gewissen

Der AfD-Politikerin von Storch wird Wahlmanipulation vorgeworfen. Dann eskaliert es im Berliner Landesverband.
Von Gareth Joswig

23.11.2021

Drei Menschen in Enteignungs-Kostümen tanzen auf der Straße

Koalitionsverhandlungen in Berlin

Eine Frage der Aneignung

SPD, Grüne und Linke klären ihren Umgang mit dem erfolgreichen Enteignen-Volksentscheid. Die Initiative spricht von „Verzögerungstaktik“.
Von Erik Peter

23.11.2021

Demo-Schild von DW-Enteignen:

Forderungen an Rot-Grün-Rot in Berlin

Initiativen wollen mitreden

Bis Ende der Woche wollen SPD, Grüne und Linke ihren Koalitionsvertrag fertig haben. Was muss rein? Die taz hat in der Zivilgesellschaft nachgefragt.

22.11.2021

Langsam wird's zäh

Bauen und Mieten: Koalitions­ver­hand­lungen stocken
Von Bert Schulz

22.11.2021

berlin,  S. 21
Sebastain Scheel mit gezücktem Bauhelm auf einer Baustelle

Koalitionsgespräche zu Stadtentwicklung

Sei schlau, verlass den Bau

SPD, Linke und Grüne streiten um Wohnungsneubau und Regulierung. Ein Bausenator könnte Kompetenzen verlieren. Muss die Linke am Amt festhalten?
Von Erik Peter und Uwe Rada

19.11.2021

Man sieht Katina Schubert und Klaus Lederer

Drohkulisse der Berliner Linkspartei

Wollen die wirklich regieren?

Kommentar von Stefan Alberti
Bevor ein Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag entscheidet, soll ein Landesparteitag der Linken über Rot-Grün-Rot debatieren.

18.11.2021

Das Bild zeigt den Chef der Linksfraktion, Carsten Schatz, am Rednerpult des Abgeordnetenhauses.

Pandemie-Debatte im Abgeordnetenhaus

Koalition streitet auch bei Corona

Die mitregierende Linkspartei attackiert Regierungschef Müller und seine SPD. Die AfD ist gegen alle Maßnahmen und murrt etwas von „Stasi-Staat“.
Von Stefan Alberti

18.11.2021

AfD-Landeschefin Kristin Brinker

AfD-Klage überwiegend abgewiesen

AfD plustert sich auf

Der Oberverwaltungsgericht weist eine Klage der AfD gegen den Verfassungsschutzbericht überwiegend ab. Doch die Partei verkauft das als Erfolg.
Von Gareth Joswig

18.11.2021

Sitzende Menschen, im Hintergrund Kühlturm

Koalitionsverhandlungen in Berlin

Klimaschutz in die Verfassung

Die Neuauflage von Rot-Grün-Rot betont den Klimaschutz, will aber keine neuen Maßstäbe setzen: Ein Zeitplan, wann Berlin klimaneutral sein soll, fehlt.
Von Claudius Prößer

18.11.2021