taz.de

Demonstrierende vor der russischen Botschaft

Demo vor russischer Botschaft

Jugend demonstriert gegen Putin

Der Protest gegenüber Russland wird auch in Berlin lauter. Am frühen Dienstagabend wurde vor der russischen Botschaft demonstriert.

Von Josua Gerner

23.2.2022

„Eine brutale Entscheidung“

Antje Kapek tritt als Vorsitzende der Grünen-Fraktion zurück

Von Anna Klöpper

23.2.2022

berlin, S. 22

Polizisten ziehen Blockierer von der Straße

Straßenblockaden in Berlin

Koalition ist sich uneins

Die rot-grün-rote Regierungskoalition hat Abstimmungsbedarf im Umgang mit den Straßenblockaden. Zeitnah Gespräche geplant.

Von Plutonia Plarre

18.2.2022

AfD-Stadtrat in Treptow-Köpenick

Einer hat's geschafft

Der erste AfD-Bezirksstadtrat in dieser Legislaturperiode ist gewählt. Er könnte auch der letzte bleiben.

Von Marina Mai

4.2.2022

Eine Frau mit Kopftuch und hellblauer Fahne auf einer Demo

Protest gegen Olympia in China

Beinahe machtlos

Shahnura Kasim protestiert gegen die Unterdrückung der Uigur:innen. Sie ruft mit anderen zum Boykott der Olympischen Winterspiele auf.

Von Torben Becker

4.2.2022

Karlsruher Beschluss zu Renate Künast

Bloßes Pöbeln ist keine Machtkritik

Kommentar von Christian Rath

Grünenpolitikerin Künast bekommt vom Bundesverfassungsgericht Recht. Gezielte Hetze im Netz darf nicht sein.

2.2.2022

Renate Künast und Internet-Beleidigungen

Nicht alles aushalten müssen

Im Streit über Internet-Hass rügt das Bundesverfassungsgericht Berliner Gerichtsbeschlüsse. Man habe die Persönlichkeitsrechte nicht genug geschützt.

Von Christian Rath

2.2.2022

Das Foto zeigt Regierungschefin Franziska Giffey von der SPD am Rednerpult des Abgeordnetenhauses.

Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus

Hört alles auf mein Kommando?

Regierungschefin Giffey (SPD) stellt die Richtlinien der Senatspolitik vor, die sie laut Verfassung bestimmt. Die sind aber nicht Giffey pur.

Von Stefan Alberti

27.1.2022

Petra Pau in ihrem Elternhaus in Berlin Lichtenberg

Linke Petra Pau über ihre Wurzeln

„Ich war nicht feige“

Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau hat einen langen Weg hinter sich. Ein Gespräch über Herkunft, fehlende Tische und den Rucksack der linken Partei.

Interview von Emilie Plachy

23.1.2022

Ein kleiner Junge unterwegs mit einer Tüte Pfandflaschen

Ermittlungen gegen die Grünen

Instinktloses Führungspersonal

Kommentar von Pascal Beucker

Das Problem der Grünen ist die Selbstverständlichkeit, mit der sich gerade die Jüngeren im Vorstand einen großen Schluck aus der Pulle gönnten.

20.1.2022

Sechs prominente Grüne vor einem Waldplakat

Staatsanwaltschaft ermittelt

Grünen-Spitze unter Verdacht

Der Parteivorstand gönnte sich einen Coronabonus, zahlte diesen nach Kritik aber zurück. Die Ermittlungen hätte er aber gerne diskret behandelt.

Von Tobias Schulze

20.1.2022

Das Bild zeigt den CDU-Politiker Mario Czaja, der zugleich Präsident des Roten Kreuzes in Berlin ist, in einer Sanitäterjacke.

Christdemokraten wählen neue Führung

Ein Sanitäter für die CDU

Ex-Sozialsenator Mario Czaja wird am Samstag Generalsekretär der Bundes-CDU. Er soll die Partei modernisieren. Kann Czaja das?

Von Stefan Alberti

20.1.2022

Ein komplett vermummter Mann mit Sonnenbrille und Mundschutz

Untersuchungsausschuss Neukölln Komplex

AfD sorgt für Komplexe

Beschuldigter Tilo P. im Neukölln Komplex war Kreisvorstand in der AfD und es gibt mehr Verbindungen. Ließe sich die AfD aus dem Ausschuss ausgrenzen?

Von Gareth Joswig

19.1.2022

Das Bild zeigt die Berliner Gesundheitssenatorin Ulrike Gote von den Grünen.

Erste Sitzung im Abgeordnetenhaus 2022

FDP-Hilfe für SPD-Giffey

Koalitionspartner kritisieren Impfkurs der Regierungschefin. Neue Zahlen belegen ein rund siebenmal kleineres Krankheitsrisiko für Geboosterte.

Von Stefan Alberti

13.1.2022

Ein Mensch hält ein Handy mit einem QR-Code

Kritik an Luca-App in Berlin

Luca soll in Quarantäne

Linke, Grüne und Datenschützer drängen darauf, den Vertrag mit der Nachverfolgungs-App zu kündigen. Diese habe nur die negativen Erwartungen erfüllt.

Von Bert Schulz

12.1.2022

Portrait von Katja Kipping, Berlins neuer Sozialsenatorin

Berlins Sozialsenatorin Katja Kipping

„Schwierigkeiten schrecken mich nicht“

Katja Kipping ist Berlins neue linke Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales. Sie will Handlungsspielräume der Landespolitik voll ausreizen.

Interview von Manuela Heim und Anna Lehmann

10.1.2022

Polit-Nachwuchs in Berlin

„Das politische Handwerk lernen“

Nicht nur Berlins jüngste Staatssekretärin, Ana-Maria Trasnea, war bei Schule ohne Rassismus aktiv. Projektleiterin Sanem Kleff über SOR als Kaderschmiede.

Interview von Marina Mai

4.1.2022

Wieder einmal ein Jahr der Entscheidungen: Schnell soll es 2022 dabei mit dem Posten des Polizeibeauftragten gehen, während über die Vergesellschaftung erst noch diskutiert wird. Geflüchtete brauchen Platz in der Stadt, im Umgang mit der Kolonialgeschichte steht ein Richtungswechsel an

3.1.2022

berlin, S. 23